"profil": Korruptionsalarm im Bundesheer

Anzeige des Verteidigungsministeriums: Staatsanwaltschaft soll Lkw-Beschaffung prüfen

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, laufen im Verteidigungsministerium (BMLVS) seit Monaten interne Ermittlungen im Zusammenhang mit der geplanten Anschaffung von 145 Allschutz-Transportfahrzeugen für das Bundesheer. Im Mittelpunkt der Untersuchungen steht jene BMLVS-interne Kommission, welche die Angebote der Anbieter bewertete. Eine von Generalleutnant Freyo Apfalter, Chef der Sektion III (Bereitstellung) im BMLVS, veranlasste Überprüfung der Bewertungskommission führt laut "profil" nun zu rechtlichen Konsequenzen. Wie der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos, Stefan Hirsch, gegenüber dem Magazin bestätigt, "wird über die gesamte Bewertung der Allschutz-Transportfahrzeuge eine nunmehr fertiggestellte Sachverhaltsmitteilung an die Staatsanwaltschaft erstattet". Die Überprüfung der Kommission durch Generalleutnant Apfalter habe einen Verdacht auf strafrechtlich relevante Vorgänge ergeben. Laut "profil" würden auch disziplinarrechtliche Konsequenzen für einzelne Mitglieder der Bewertungskommission geprüft. Es bestehe der Verdacht, dass der Dingo des deutschen Produzenten Krauss-Maffei Wegmann bevorzugt wurde.

Die Ausschreibung der 170-Millionen-Euro-Beschaffung von Allschutz-Transportfahrzeugen wurde noch unter Minister Günther Platter, ÖVP, geplant. Angebote legten neben Krauss-Maffei Wegmann die Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeug mit dem RG-31 sowie der Tiroler Hersteller Achleitner mit dem PMV Survivor. Im April 2009 stoppte Verteidigungsminister Darabos das Beschaffungsvorhaben mit Verweis auf das knappe Wehrbudget.

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