Leichtfried: EU ist Chance, Weichen für die Zukunft zu stellen

Aus der letzten Krise wurden keine Lehren gezogen

Wien (OTS/SK) - "Die EU ist für uns Österreicherinnen und Österreicher, und Europäerinnen und Europäer die Chance, die Weichenstellung für die Zukunft zu treffen", sagte Jörg Leichtfried, Delegationsleiter der SPÖ-EU-Abgeordneten, am Freitag bei der Veranstaltung "Europa 2020". Der Vorteil der EU sei, dass die Mitgliedsstaaten gemeinsam auftreten. "Einzelstaaten haben es schwer, sich durchzusetzen", sagte Leichtfried. Bei Verhandlungen mit der WTO oder in der Doha-Runde "würde keiner mit uns diskutieren". ****

In seinem Vortrag kritisierte Leichtfried, dass anscheinend "keine Lehren aus der letzten großen Krise gezogen wurden". Neue Blasen werden entstehen, sagte Leichtfried. Er betonte, dass das aber nicht die Schuld der EU an sich sei, sondern die EU von konservativen Mehrheiten regiert werde, die dagegen nichts unternehmen. Leichtfried betonte in diesem Zusammenhang, dass sich die Sozialdemokraten etwa stets für eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen haben.

Bei der Tagung, die unter anderem vom Renner-Institut veranstaltet wurde, war auch Josef Weidenholzer am Podium. Der künftige SPÖ-EU-Abgeordnete sagte: "Die Strategie 2020 ist für Europa sehr wichtig, aber sie gehört noch besser vorbereitet. Man muss aus den Fehlern der Lissabon-Strategie lernen - diese haben zum Beispiel darin bestanden, dass sie zu neoliberal ausgerichtet und zu wenig bürgernah war." (Schluss) rb

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