Kopf: Kritik an Medienbehörde nicht nachvollziehbar

ÖVP-Klubobmann: Kompetenzen des ORF-Stiftungsrates werden nicht beschnitten

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Ich kann die Kritik am Regierungsentwurf zur Novellierung des ORF-Gesetzes nicht nachvollziehen" sagte ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf heute, Freitag. Die Medienbehörde entscheide mit ihrer Beurteilung des geforderten Strukturkonzeptes lediglich darüber, ob der ORF die im Gesetz in Aussicht gestellte Gebührenrefundierung aus Steuergeldern erhalte oder nicht. "Es kann doch niemand von der Politik erwarten, dass sie die Entscheidung darüber, ob die Voraussetzungen für die Überweisung von 160 Steuermillionen erfüllt sind oder nicht, dem Unternehmen selbst überlässt" so Kopf weiter. ****

Die tatsächlichen unternehmerischen Entscheidungen seien selbstverständlich weiterhin von der Geschäftsführung bzw. vom Stiftungsrat zu treffen und somit auch zu verantworten. Von einer Trennung von Entscheidungs- und Verantwortungskompetenz - wie dies von einzelnen Stiftungsräten behauptet wurde - könne in keiner Weise die Rede sein, so Kopf abschließend.
(Schluss)

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/169

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001