Österreich 15 Jahre EU-Mitglied

Wien (OTS/WIFO) - Österreich ist seit 15 Jahren EU-Mitglied. Das WIFO legt in seinem aktuellen Monatsbericht eine ökonomische Neubewertung der Integrationseffekte vor dem Hintergrund der sich wandelnden Integrationsgeschichte Europas seit der Ostöffnung 1989 vor: Parallel zur Vertiefung der Integration - nach der Schaffung des Binnenmarktes wurde (noch nicht in allen Mitgliedsländern) eine gemeinsame Währung eingeführt, folgte 2004 und 2007 in einem großen Schritt eine Erweiterung. 15 Jahre EU-Mitgliedschaft waren für Österreichs Wirtschaft ein Gewinn. Das reale BIP-Wachstum wurde dadurch um jährlich 0,6 Prozentpunkte gesteigert. Über alle Integrationsschritte seit 1989 (Ostöffnung, EU-Beitritt, WWU-Teilnahme, EU-Erweiterung) beträgt der Integrationsbonus in Österreich +0,9% des realen BIP und +19.000 Arbeitsplätze pro Jahr.

Vor 15 Jahren, am 1. Jänner 1995, trat Österreich der Europäischen Union bei. Inzwischen hat sich Europa geopolitisch stark verändert. Der Zusammenbruch der kommunistischen Planwirtschaften in Osteuropa hatte die Ostöffnung und letztlich die Wiedervereinigung Europas zur Folge. Die Europäische Gemeinschaft (EG) hatte sich gerade zum Ziel gesetzt, ihre Integration durch Schaffung eines Binnenmarktes nach dem Vorbild der USA zu vertiefen, als 1989 der Umbruch in Osteuropa die politische Landschaft völlig veränderte und die EG zwang, über eine Erweiterung nachzudenken. Österreich - vormals durch die Bestimmungen des Staatsvertrags und den Neutralitätsstatus in der EG-Integration beschränkt - beschäftigte sich nach Publikation des Ziels der Schaffung eines Binnenmarktes im Weißbuch von 1985 intensiv mit den Optionen einer Annäherung an die EG. Am 17. Juni 1989 stellte Österreich den Antrag auf EG-Beitritt. Nach einer relativ positiven Stellungnahme der Europäischen Kommission (Avis), den Beitrittsverhandlungen gemeinsam mit Finnland, Norwegen und Schweden und dem positiven Votum in einer Volksabstimmung trat Österreich gemeinsam mit Finnland und Schweden am 1. Jänner 1995 der Europäischen Union (EU) bei.

Parallel zu den Überlegungen der EU über eine Einbindung der Länder in Ostmitteleuropa, die sich seit 1989 von der UdSSR emanzipierten, zunächst mit handelspolitischen Maßnahmen (Europa-Abkommen) und letztlich mit der Vollmitgliedschaft im Rahmen der größten EU-Erweiterung 2004 und 2007 zur EU 27 lief der Prozess der Vertiefung der Integration in der EU weiter: 1993 wurde der Binnenmarkt geschaffen, 1999 die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) mit der Einführung des Euro als gemeinsame Währung (2002 wurde der Euro als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt); mit dem Schengen-Abkommen wurde das Reisen in der EU ohne Reisepass möglich (Schengen-Raum); dazu kamen institutionelle Reformen der Union, zuletzt trat der Lissabon-Vertrag in Kraft.

Um die Integrationseffekte der österreichischen EU-Mitgliedschaft von jenen zu trennen, die durch die gleichzeitig ablaufenden anderen Integrationsschritte (Ostöffnung, WWU-Teilnahme, EU-Erweiterung) induziert wurden, wurde ein eigenes Integrationsmodell entwickelt. Die EU-Mitgliedschaft brachte Österreich erwartungsgemäß die größten Einzelintegrationseffekte, weil der Beitritt mit zahlreichen Änderungen und Anpassungen verbunden war. Die Teilnahme am Binnenmarkt und damit auch an der Zollunion der EU (Gemeinsame Handelspolitik), einheitliche Regelungen der Wettbewerbspolitik, die Gemeinsame Agrarpolitik, die vereinheitlichte Regional- und Strukturpolitik trugen zur Effizienzsteigerung und Handelsausweitung bei und erhöhten die Chancen, von der Globalisierung zu profitieren, entscheidend. Die Teilnahme an der WWU und die Einführung der gemeinsamen Währung verstärkten diese Effekte noch. Die Ausweitung des Binnenmarktes durch die fünfte EU-Erweiterung um Nachbarländer begünstigte die Öffnung Österreichs für Handel und Direktinvestitionen zusätzlich. Österreich, das zuvor durch den Eisernen Vorhang von den Märkten im Osten abgeschottet war, liegt nun im Zentrum Europas und nimmt voll an der durch Ostöffnung und EU-Erweiterung entstandenen "Mini-Globalisierung" in Europa teil.

Die 15-jährige Mitgliedschaft Österreichs in der EU ist eine Erfolgsgeschichte. Sie brachte Österreich einen zusätzlichen Wachstumsimpuls von jährlich 0,6 Prozentpunkten und ermöglichte die Schaffung von 14.000 neuen Arbeitsplätzen. Trotz dieser ökonomischen Vorteile scheint die Bevölkerung die EU-Zugehörigkeit nach wie vor nicht sehr zu schätzen. Die Zustimmung beträgt nur 42%, im EU-Durchschnitt dagegen 53%. Auch EU-Skeptiker anerkennen aber, dass der "Schutzschirm Euro" und die mit der Teilnahme an der WWU einhergehende Einbindung in die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in der EU maßgeblich dazu beigetragen haben, dass Österreich die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ohne schweren Konjunktureinbruch bewältigte. Das hat die EU-Skepsis in Österreich vorübergehend etwas in den Hintergrund gedrängt.

Übersicht 1: Effekte verschiedener Integrationsschritte für Österreich - auf der WIFO-Website
(http://www.wifo.ac.at/wwa/jsp/index.jsp?&fid=12)

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem WIFO-Monatsbericht 2/2010,
http://www.wifo.at/wwa/jsp/index.jsp?fid=23923&typeid=8&id=38384&disp
lay_mode=2!

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/235

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Univ.-Prof. Dr. Fritz Breuss
Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung - WIFO
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