Cap: Bundesregierung hat erfolgreich für Österreich gearbeitet

Wien (OTS/SK) - Verwundert zeigte sich SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch in seiner Nationalratsrede über die vom BZÖ gestellte Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler. "Zuerst verschwindet das BZÖ monatelang von der politischen Bildfläche, um in Kärnten die Messer zu wetzen und dann taucht es mit dieser Kraut-und-Rüben-Anfrage aus der Versenkung wieder auf. Ich finde das wirklich mutig, da viele der hier kritisierten Punkte direkt auf die BZÖ-Regierungsbeteiligung zurückgehen", so Cap.****

Wenn in der Anfrage beispielsweise die Ergebnisse des PISA-Tests aus dem Jahr 2006 zitiert werden, so sei klar, wer hierfür die Verantwortung zu übernehmen habe, führte der SPÖ-Klubobmann weiter aus. "Im Gegensatz dazu hat die jetzige Bundesregierung mit konkreten Bildungsinvestitionen und der Neuen Mittelschule sichtbare Maßnahmen im Bildungsbereich gesetzt." Ähnliches ließe sich am Beispiel der Kriminalitäts- oder Aufklärungsrate oder beim Bundesheer zeigen. "Wer hat denn den Ankauf der Eurofighter beschlossen, der nun das Budget des Verteidigungsministers belastet? Warum muss jetzt eine Bankensolidarabgabe diskutiert werden? Wohl auch, weil so viel Steuergeld in die Hypo geflossen ist", stellte der SPÖ-Klubobmann fest. "Die Bundesregierung hat erfolgreich für Österreich gearbeitet, während das BZÖ nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen oder auch nur eine korrekte Auseinandersetzung über die eigene Regierungsbeteiligung zu führen", so Josef Cap abschließend. (Schluss) as/mp

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