Das System lähmt sich lieber selbst (von Daniela Gross)

Ausgabe 24. Feb. 2010

Klagenfurt (OTS) - Alle wollen mitspielen, und keinem bringt?s
was. Es wird Zeit, dass sich Kärnten vom Proporz verabschiedet. Von einem System, das mehr lähmt, als vorwärtsbringt, und zumindest der SPÖ in ihrer trügerischen Doppelfunktion das politische (Über)leben schwer macht. Denn sie sitzt mittendrin - im System, das Macht, Geld, Einfluss sichert, ihr aber die Chance auf echte Oppositionspolitik verbaut. Denn wird?s brenzlig, beruft sich die Koalition wieder auf den roten Regierungssitz, nach dem Motto: Schimpft?s nicht, ihr wart?s dabei. Und da kann sich der Mitspieler in der Regierung noch so anstrengen, die Gegenposition einzunehmen. Mitgehangen, mitgefangen.

Mit einer ehrlichen Opposition bekäme das Land auch die Dynamik, die ihm gut tut, die was weiterbringt. Denn nur das Wechselspiel von Regierung und einer starken (weil auch vorhandenen!) Opposition kann Ideen vorantreiben, Lösungen entwickeln. Stattdessen lähmt sich das System weiter selbst. Aber Hauptsache, alle spielen mit.

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