"Die Presse" - Leitartikel: Wie "Invictus" in Wien funktionieren könnte, von Martina Salomon

Ausgabe vom 24.02.2010

Wien (OTS) - Von der Überwindung ideologischer Grenzen mit Hilfe gemeinsamer Ziele ist Österreich weit entfernt.

Politik ist kein Hollywoodstück. Aber Hollywood kann manchmal ein Lehrstück für Politik sein. Noch dazu, wenn es eine historische Vorlage hat. Clint Eastwood erzählt im derzeit laufenden Heldenepos "Invictus" vom WM-Sieg des südafrikanischen Rugby-Teams 1995 und von dessen Unterstützung durch Präsident Nelson Mandela, der diesen Sport für die Einheit des Landes über Rassengrenzen hinweg nutzen wollte. Dafür musste er aber erst seine eigene schwarze Anhängerschaft mobilisieren, und zwar gegen scharfen Widerstand. Denn Rugby galt als Weißensport mit nur einem einzigen schwarzen Spieler im Nationalteam, das die nun regierenden Schwarzen eigentlich zerstören wollten. Mandela wird als Prototyp des idealen Politikers dargestellt:
verzeihend, willensstark. Einer, der den politischen Gegner durch Versöhnlichkeit überraschen will und eine klare Mission hat. Wer ein Ziel hat, kann es auch gegen Zweifler durchsetzen und wird am Ende dafür bejubelt werden, auch wenn der Weg dorthin hart ist. So lautet die politische Botschaft.

Ohne auf die massiven Probleme im damaligen wie im heutigen Südafrika eingehen zu wollen, sei eine Frage erlaubt: Haben wir heute Politiker, die diesem Ideal auch nur nahekommen? Eher nicht. In Österreich herrschen Pragmatiker der Macht, die Tagespolitik überschattet alles, die Ziele sind verschwommen. Ein Teil des Kabinetts wirkt überhaupt so, als wäre es nur zufällig in die Politik gestolpert, weil er/sie halt vom Parteichef gefragt worden ist. Steht außer Krisenbewältigung noch etwas anderes auf der Agenda? Man weiß es nur bei ganz wenigen Ministern. Natürlich ist das auch Folge der Großen Koalition, die die Parteikonturen verschwimmen lässt. Aber daran allein liegt es nicht.
Denn es gäbe durchaus Projekte, die sich die Regierung auch in dieser politisch mühsamen Konstellation und in wirtschaftlich so schwierigen Zeiten auf die Fahnen schreiben könnte. Dafür müsste sie nur die Schnittmenge zwischen zwei Programmen finden, die für SPÖ und ÖVP einst wichtig waren: Das ist einerseits die "solidarische Hochleistungsgesellschaft" von Alfred Gusenbauer und andererseits die "ökosoziale Marktwirtschaft", wie sie unter dem ehemaligen ÖVP-Obmann Josef Riegler propagiert worden ist.
So ist im Koalitionsprogramm zum Beispiel von "massiven Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung" die Rede. Die Regierung hat hier sogar etwas weitergebracht, aber es geht im Waffengeklirr der Regierungsparteien unter: Es gibt nun ein kostenloses, letztes und verpflichtendes Kindergartenjahr. An Bildungsstandards wird gearbeitet, eine Zentralmatura steht in Aussicht. Aber statt bei den nächsten Schritten einen gangbaren Weg zwischen SPÖ-Zielen (Bildungschancen für Kinder aus nicht begütertem Haus erhöhen) und ÖVP-Wünschen (Leistungsniveau der Absolventen verbessern) zu finden, gibt es nur wechselseitiges Haxelstellen.
Schwierig, aber nicht unmöglich wäre auch eine Übereinstimmung in der Sozialpolitik. Laut Koalitionspakt sollen die sozialen Netze "dauerhaft auf gesunde Beine" gestellt werden. Die SPÖ zeigt nun Herz für Arme mit Hilfe der ab Herbst geltenden Mindestsicherung, nahm aber ihren eigenen Sozialminister unter Beschuss, weil er dafür kein 13. und 14. "Gehalt" durchsetzte. Die ÖVP hatte die nicht schlechte, aber unausgegorene Idee eines Sozialtransferkontos, verschleiert aber, dass sie eine Deckelung der Summe an Sozialleistungen aus Gemeinde, Land und Bund will. Doch als gemeinsames Ziel könnten sich die Koalitionsparteien eigentlich mehr Treffsicherheit von Sozialleistungen auf die Fahnen schreiben.

In Deutschland wird dieses Thema offener angegangen. FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle, der von den deutschen Zeitungen dafür schwer geprügelt wird, hat trotzdem weiterhin den Mumm, politisch quasi "unkorrekte" Dinge zu sagen wie: "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern." Wer hat hierzulande so klare Ziele und wagt es, sie gegen umfassenden politischen und medialen Widerstand zu äußern?
Allerdings schafft es auch die CDU-FDP-Koalition nicht, daraus eine gemeinsame und überzeugende Agenda zu basteln. Ein wirkliches Vorbild ist sie daher nicht. Angela Merkel schweigt zum Treiben ihres Koalitionspartners eher peinlich berührt.
"Herr Schrill gegen Frau Still" titelte "Der Spiegel" nicht unwitzig in seiner aktuellen Ausgabe. Manche mag das sogar beruhigen: Nicht nur Österreich, auch Deutschland ist von Hollywood weit entfernt.

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