Jugendschutz: BZÖ-Markowitz: Mitterlehner muss ÖVP-Länder überzeugen

Wien (OTS) - "Nun wird es aber schön langsam fad!" Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Jugendsprecher Abg. Stefan Markowitz das wiederholte Bekenntnis von Familienminister Mitterlehner, eine Lösung für ein einheitliches Jugendschutzgesetz in Österreich finden zu wollen. "Wenn nämlich Mitterlehner im gleichen Atemzug meint, dass es für eine bundeseinheitliche Regelung noch größte Bedenken vor allem aus Tirol und Vorarlberg gibt, scheint eine echte Einigung dafür noch einige Lichtjahre entfernt zu sein. "Nur zur Information für den Minister: Diese genannten Bundesländer werden von ÖVP-Landeshauptleuten regiert. Da wird es wohl nicht so schwer sein, diese für einen einheitlichen Jugendschutz zu überzeugen", meinte Markowitz.

"Die ÖVP- und SPÖ-Ländeschefs haben sich aber immer schon mit allen Mitteln gegen ein solches Gesetz gewehrt und so die Vorarbeit der damaligen Familienministerin Haubner zunichte gemacht", erinnerte Markowitz. Es sei nicht mehr zeitgemäß, dass Jugendschutzbestimmungen von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind. "Sollte es Mitterlehner aber mit seiner Ankündigung doch ernst meinen, wird ihn das BZÖ in dieser wichtigen Frage zum Wohle der Jugend und im Sinne der Rechtssicherheit voll unterstützen", betonte Markowitz.

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