Bedeutung Wiens in der Östlichen Partnerschaft der EU

EUROCITIES-Kooperationen im Rahmen der Europäischen Nachbarschafspolitik und Erweiterung

Wien (OTS) - Am 18. und 19. Februar 2010 tagte im Wiener Rathaus
auf Einladung der Magistratsdirektion-Auslandsbeziehungen die Arbeitsgruppe "Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterung" des Städtenetzwerkes EUROCITIES. VertreterInnen aus 20 Städten Europas sowie aus dem Kaukasus nahmen an diesem Erfahrungsaustausch teil. Im Zentrum der Veranstaltung standen Maßnahmen der Städte gegen Armut und soziale Ausgrenzung, Fragen zur Stärkung demokratischer Strukturen und zur transparenten Entscheidungsfindung sowie die politische Teilhabe von Frauen. EUROCITIES ist ein 1986 gegründetes Netzwerk von 140 europäischen Städten mit 120 Millionen EinwohnerInnen aus 34 europäischen Ländern.****

Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Die Stadt Wien, die den Vorsitz der Arbeitsgruppe "Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterung" inne hat, konnte den internationalen Gästen anlässlich des "Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung" einen Einblick in die praktische Umsetzung auf kommunaler Ebene bieten. So wurde das Stadterneuerungsgebiet um den Brunnenmarkt besichtigt, wo städtebauliche Revitalisierungsmaßnahmen und das Thema Integration erläutert wurden. Beeindruckt zeigten sich die FachbesucherInnen auch von der Wiener Hauptbücherei am Urban Loritz-Platz. Diese ist ein Brennpunkt des sozialen Dialogs von Menschen unterschiedlicher Herkunft und präsentiert ein umfassendes Angebot von Druckwerken und elektronischen Medien. Die Hauptbücherei hat sich zu einem modernen Kommunikationszentrum entwickelt, in dem Menschen kostenlos Zugang zu Wissen und Bildung erlangen können.

EU und regionale Aspekte

EUROCITIES ist auch ein Forum, in dem historische Differenzen, die zwischen Nationalstaaten bestehen, auf Ebene der Städte überwunden werden können. Kooperationen im Bereich Tourismus, Wirtschaft und Jugendaustausch lassen so die Regionen Mittel- und Osteuropas, des Balkans und des Kaukasus näher rücken. Einen weiteren Entwicklungsschub erwartet sich die Stadt Wien übrigens durch den Vorsitz in der ARGE Donauländer. Hier wird in den drei Sektoren Umwelt, sozioökonomische Integration und technische Vernetzung eine nachhaltige Entwicklung der Staaten entlang des Donaustroms angestrebt.

Wien und die Östliche Partnerschaft der EU

Besonders erfolgreich war die Initiative der Stadt Wien bei der Einbeziehung der Staaten der sogenannten Östlichen Partnerschaft in dieses Netzwerktreffen. Die Östliche Partnerschaft ist ein Assoziierungsabkommen, das die Europäische Union mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, der Ukraine und Weißrussland geschlossen hat. Die Partnerschaft wurde auf polnische Anregung mit schwedischer Unterstützung 2008 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel beschlossen. Für die Stadt Wien war es diesbezüglich ein großes Anliegen, VerwaltungsexpertInnen aus Städten wie Charkiw, Minsk, Tiflis, Sumgayit, Jerewan und Odessa zu empfangen, zumal Wien hier interessante Partner für zukünftige Kooperationen auf politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ebene gewinnen kann.

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(Schluss) bob

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