SP-Deutsch: Wiener Volksbefragung ist ein großer Erfolg!

Wiener Oppositionsparteien dadurch widerlegt und beschämt

Wien (OTS/SPW) - "Das Ergebnis der Wiener Volksbefragung ist ein großer Erfolg: 35,9 Prozent der Wienerinnen und Wiener, das sind mehr als 411.000 Menschen, haben sich an der Abstimmung beteiligt! Das ist die zweithöchste Beteiligung, die jemals bei einer Wiener Volksbefragung erzielt wurde. Sie übertrifft haushoch die Ergebnisse anderer Parteien im Rahmen ähnlicher Plebiszite. So hat sich eindrucksvoll bestätigt, dass die Menschen in wichtige Entscheidungen direkt eingebunden werden wollen. Damit sind all jene, die die Wiener Volksbefragung im Vorfeld schlecht geredet haben, absolut widerlegt, wenn nicht sogar tiefst beschämt", kommentierte der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch am Sonntag die Beteiligung bei der Wiener Volksbefragung.****

"Erinnern wir uns zurück - sämtliche Wiener Oppositionsparteien haben in den letzten Wochen nichts ausgelassen, um ihre Verachtung für die direkte Demokratie zu demonstrieren", betonte Deutsch und erklärte:
"Der Wiener ÖVP-Landesgeschäftsführer Walter hat den Stimmzettel vor laufender Kamera zerrissen, während ÖVP-Stadträtin Leeb Schülerinnen und Schülern das Fernbleiben von der Stimmabgabe empfahl. Bezeichnend war auch das Verhalten der grünen Obfrau Vassilakou: Sie wollte die abgefragten Wiener Zukunftsprojekte in geheimer Absprache ausmachen. Die Wiener FPÖ wiederum beließ es in gewohnter Weise bei billigster Polemik - wohl auch, um von ihrer eigenen Verantwortung, etwa bei der Abschaffung der Hausbesorger im Jahre 2000, abzulenken."

Abschließend unterstrich der Landesparteisekretär: "Ich bin schon gespannt, was den Oppositionsparteien jetzt alles einfällt, um einen so eindeutigen Erfolg mieszumachen. Sie sollten lieber zur Kenntnis nehmen, das es überhaupt nicht gut ankommt, wenn man aus welchen Gründen auch immer glaubt, den Menschen den Mund verbieten zu müssen. Diese wollen zu Recht in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden - und die Ergebnisse werden nun wie angekündigt umgesetzt. ÖVP, Grüne und die FPÖ haben offenbar Angst vor der Meinung der Menschen und wollen diese von Mitsprache fernhalten. Dieser Umstand ist offen zutage getreten und wird bei der Bewertung dieser Parteien im Zuge der Wiener Gemeinderatswahlen mit Sicherheit eine wichtige Rolle spielen." (Schluss) tr

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