SK-Dokumentation: Erfolgsbilanz Verteidigungsminister Norbert Darabos

Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos kann in
seiner bisherigen Amtszeit auf eine Erfolgsbilanz verweisen. So wurden seit 2007 mehr als zwei Milliarden Euro in die Truppe investiert, weiters wurde die Verwaltung gestrafft (Straffung der Zentralstelle von 1.200 auf 900 Bedienstete) und wichtige Anschaffungen getätigt. Der SPÖ-Pressedienst bringt im Folgenden eine Dokumentation der Erfolgsbilanz von Norbert Darabos. ****

Budgetentwicklung:

2002 1,671 Mrd. Euro
2003 1,740 Mrd. Euro
2004 1,740 Mrd. Euro
2005 1,810 Mrd. Euro
2006 1,810 Mrd. Euro
2007 2,250 Mrd. Euro
2008 2,037 Mrd. Euro
2009 2,109 Mrd. Euro

Bundesheer-Reform

Die Zentralstelle wurde gestrafft (von 1200 auf 900 Bedienstete. Es wurden in der Zentralstelle die Sektionen und Stäbe verringert, so dass es jetzt auch weniger Leitungsfunktionen gibt)

Die Land-, Luft und Spezialeinsatzkräfte wurden übergeleitet, neustrukturiert und gestrafft z.B. bei:

Jägerbrigaden und Panzergrenadierbrigaden
Luftunterstützung
Luftraumüberwachung
Jagdkommando
Führungsunterstützungsbataillone
Militärstreife & Militärpolizei
Logistikeinrichtungen des Kommando Einsatzunterstützung

Die Neuordnung der Kaderausbildungsabläufe sowie die Optimierung der Akademie- und Schulorganisation wurde überwiegend abgeschlossen (z.B. Heerestruppenschule, Flieger & Fliegerabwehrschule)

Verfügbarkeit selbstständiger Milizstrukturen für künftige Einsatzaufgaben, insbesondere im Inland.

Öffnung aller Funktionen in der Miliz für Frauen.

Etablierung von Expertenstäben, um das breite Spektrum beruflicher Qualifikationen von Milizsoldaten besser nutzen zu können.

In den vergangenen drei Jahren konnte der Verwaltungsaufwand um
10 % verringert werden. Es ist bisher gelungen, rund 500 Mitarbeiter von der Verwaltung zur Truppe zu bringen.

Liegenschaftsverkäufe

In der Amtszeit von Minister Darabos wurden insgesamt 53 Liegenschaften des Bundesheeres verkauft und damit Erlöse von insgesamt rund 67 Mio. Euro erzielt. Allein 2009 wurden davon 15 Liegenschaften um insgesamt 32 Mio. Euro verkauft.

Seit 2005 konnten 104 Liegenschaften um insgesamt rund 140 Mio. Euro verkauft werden.

Investitionen in die Truppe

Seit 2007 wurden in die Ausstattung der Truppe (also Technik und Geräte) insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro investiert (1,708 Mrd. Euro). Rechnet man hier die Investitionen für den Kauf des Eurofighter heraus (1,09 Mrd.) ab, kommt man auf rund 612 Millionen Euro an Investitionen.

Zu den Highlights zählen z.B.:

Eurofighter mit 1,096 Mrd. Euro
Lastkraftfahrzeuge um 156 Mio. Euro
Radaranlagen um etwa 40 Mio. Euro
Kampfanzug neu um 29 Mio. Euro
Mehrzweckfahrzeuge um 25 Mio. Euro
Neues Truppenfunksystem um rund 70 Mio. Euro
Ausbau des Flugfunknetzes um etwa 15 Mio. Euro

Infrastrukturinvestitionen:
Seit 2007 wurden Bauvorhaben abgeschlossen oder begonnen im Ausmaß von insgesamt
311 Mio. Euro.

Es wurden daher in der Amtszeit von Norbert Darabos in die Truppe insgesamt mehr als 2 Milliarden Euro investiert.

Einsatzbilanz

Auslandseinsätze

Seit 2007 wurden bzw. werden 18 Auslandseinsätze für 18 verschiedenen UNO-Mandatierte Missionen durchgeführt. Es wurden sechs neue Missionen begonnen und ebensoviele beendet.

Insgesamt waren in den vergangenen drei Jahren 7.870 österreichische Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt.

In den vergangenen drei Jahren übernahmen zwei Offiziere des Bundesheeres Kommanden bei großen internationalen Friedensmissionen:
Generalmajor Wolfgang Jilke am Golan (UNDOF-Kommandant)
Generalmajor Bernhard Bair in Bosnien (Kommandant EUFOR/ALTHEA)

Katastropheneinsätze

Im Bereich des Katastrophenschutzes hat das Bundesheer seit 2007 insgesamt etwa 600.000 Arbeitsstunden geleistet.
Es wurden gesamt etwa 1.000 Flugstunden bei Katastropheneinsätzen geflogen.

Im Jahr 2009 ist der Hochwassereinsatz in Niederösterreich, der Steiermark und im Burgenland hervorzuheben: Es wurden hier 2.150 Soldaten eingesetzt, die insgesamt 326.000 Arbeitsstunden erbrachten.

Der größte Einsatz Hilfseinsatz im Ausland war jener zur Bekämpfung der verheerenden Waldbrände in Griechenland im Jahr 2007. Die 31 Mann der Luftstreitkräfte leisteten mit zwei AB 212, drei PC 6 und einer C 130 unter höchster Akzeptanz der griechischen Bevölkerung und griechischer Behörden ca. 50 Flugstunden.

Assistenzeinsatz im östlichen Grenzraum

Im Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung waren im Jahr 2007 permanent 1.900 Soldaten im Einsatz. Sie haben allein im Jahr 2007 1.541 Personen nach erfolgtem illegalen Grenzübertritt aufgegriffen und 429 Personen am illegalen Grenzübertritt gehindert.
Seit 2008 läuft ebenso der Assistenzeinsatz neu: hier werden durch das Bundesheer bis zu 1.500 Soldaten bereitgestellt. Die Soldaten patrouillieren im Grenzraum als Unterstützung der Polizei.

Bisher wurden im "Assistenzeinsatz neu" 11.593 Soldaten eingesetzt. Die Polizei hat 259 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. Lebensrettende Maßnahmen wurden durch die Soldaten 51 Mal gesetzt. Seit Beginn 2008 wurden 1.794 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen durch die Soldatinnen und Soldaten getätigt, in 1.352 Fällen wurde die Polizei alarmiert.

Ausbildung/Personalaufnahmen

Seit 2007 wurden beim Bundesheer rund 80.000 Rekruten ausgebildet. Im selben Zeitraum wurden 1.215 Einjährig Freiwillige (EF) und 589 Unteroffiziere und 218 Offiziere ausgebildet.

Darüber hinaus haben 98 Milizoffiziere des höheren Dienstes, 772 Milizoffiziere, 333 Stabsunteroffiziere des Milizstandes sowie 859 Milizunteroffiziere Laufbahnausbildungsabschnitte positiv abgeschlossen.

Aufgenommen wurden:

3.888 Personen im Ausbildungsdienst (davon 240 Frauen)
1.176 KIOP/KPE-Soldaten (davon 19 Frauen)
1.731 Zeitsoldaten

Ausblick

Auslandseinsätze

Bis spätestens März 2010 werden auch die letzten Teile, die Nachhut, aus dem Tschad nach Österreich zurückgekehrt sein. Gleichzeitig wird das Bundesheer die Truppe in Bosnien aufstocken und mit den Vorbereitungen für die Teilnahme an den Battle Groups 2011 beginnen.

Österreich wird sich im ersten Halbjahr 2011 gemeinsam mit den Niederlanden, Deutschland, Finnland und Litauen an den Battle Groups beteiligen wird. Die Planungen sehen einen Beitrag Österreichs von bis zu 180 Soldatinnen und Soldaten vor. Das Kontingent wird sich aus Stabspersonal, einer Jägerkompanie und Militärpolizei-Kräften zusammensetzen. Eine weitere Beteiligung Österreichs ist im zweiten Halbjahr 2012 vorgesehen. Hier wird Österreich mit Deutschland, Tschechien, Kroatien, Irland und Mazedonien zusammenarbeiten.

Investitionen 2010

2010 werden die ersten neuen digitalen Truppenfunksysteme CONRAD an die Truppe übergeben (insgesamt ein Vorhaben mit rund 5.000 Funkgeräten um rund 80 Millionen Euro)

Gegen Ende des Jahres 2010 beginnt der Zulauf der ersten geschützten Mehrzweckfahrzeuge IVECO LMV (insgesamt werden 150 um rund 110 Millionen Euro beschafft)

Es wird das Katastrophenschutzpaket angeschafft (insgesamt rund 8 Millionen Euro für Baggerlader, Boote etc.)

2010 wird die Vernichtung der Streumunition des Bundesheeres (rund 600 Tonnen 15,5 cm Hohlladungs-Artilleriesprenggranaten) abgeschlossen.

2010 wird mit zahlreichen großen Infrastrukturprojekten begonnen. Beispiele:

Der Bau eines neuen Institutsgebäudes für die Heerestruppenschule in BRUCKNEUDORF (insgesamt rund 12 MEUR) wird begonnen,
Der Neubau eines Kompaniegebäudes in STRASS beginnt (insgesamt rund 5 MEUR).

Es werden Sanierungsbaumaßnahmen für Unterkunftsgebäude des Pionierbataillons 2 und des Fliegerabwehrbataillons 3 in der SCHWARZENBERG- Kaserne in SALZBURG durchgeführt und abgeschlossen (insgesamt rund 2 MEUR);

Der Bau der Infrastruktur für die Militärmusik OÖ im Fliegerhorst VOGLER in HÖRSCHING beginnt (insgesamt rund 3 MEUR);

Die Generalsanierungen von zwei Kreuzblöcken der Heerestruppenschule in BRUCKNEUDORF (insgesamt rund 3 MEUR) wird abgeschlossen sein;

Es wird der Zubau zur Werkstätte in der RAAB-Kaserne in MAUTERN bei KREMS abgeschlossen sein (insgesamt rund 1 MEUR);

Es wird der Ausbau des neuen Tragtierzentrums in HOCHFILZEN (insgesamt rund 5 MEUR) abgeschlossen; (Schluss)

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