Neues Volksblatt: "Kläglich" (Von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 17. Februar 2010

Linz (OTS) - Als Landsmann von Innenministerin Maria Fekter "magerlt" ihn die Sache natürlich besonders, aber auch ohne diese besondere Betroffenheit würde das Urteil des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters Franz Hiesl über die Rolle von Bundeskanzler Werner Faymann und Minister Norbert Darabos in der Asylfrage nicht anders als "kläglich" ausfallen. Denn er geht von der altmodischen Vorstellung aus, dass die gesamte Regierung hinter gemeinsamen Vorhaben stehen sollte. Der populistische Schwenk der SPÖ beim ersten Gegenwind gegen das geplante Erstaufnahmezentrum ist für ihn unfair der Innenministerin gegenüber. Mit einem Wort: kläglich! Aber die Ministerin lässt sich ohnehin nicht unterkriegen. Nachdem ihr die SPÖ und ihre Experten im Zusammenhang mit dem Erstaufnahmezentrum im burgenländischen Eberau vorgeworfen hatten, es sei beim Baubescheid nicht alles mit rechten Dingen zugegangen, lässt Fekter das jetzt vom Verfassungsgerichtshof prüfen.
Was den Genossen auch nicht passt. Was zwar verständlich ist, weil die Gefahr besteht, dass ihre Kampagne von höchster Stelle als populistische Wahlkampfaktion entlarvt wird, was aber trotzdem unfair ist. Oder erwarten die Sozis, dass sich die Ministerin anpatzen lässt und dafür noch danke sagt?

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