DER STANDARD-Kommentar zur Wiener Volksbefragung: "Alarmsignal für Häupl". Von Andrea Heigl.

Ausgabe vom 15.2.2010

Wien (OTS) - Die Wiener erlebten in den letzten Wochen einen verzweifelten Mobilisierungsversuch. "Wien will?s wissen", ließ die Stadt - de facto die SPÖ - flächendeckend plakatieren und inserieren. Und sie machte das unmöglich Geglaubte möglich: Magistrate hielten an einem Samstag zur Stimmabgabe offen, Briefkästen tauchten plötzlich allerorts auf. Ein beträchtlicher Aufwand für eine Volksbefragung, deren Ergebnis schon ob der suggestiven Fragestellung von vornherein klar war.
25 Prozent der Wiener haben bisher ihre Stimme abgegeben, im Lauf der Woche wird noch der eine oder andere Briefwähler dazukommen. Das ist zwar kein Desaster - es ist aber auch nicht besonders viel angesichts der Umstände: Zumindest eine oder zwei der fünf gestellten Fragen betreffen jeden Wiener. Zwei Themen (Citymaut, 24 Stunden U-Bahn am Wochenende) waren eindeutig Oppositionsparteien (Grüne, VP) zuzuordnen, die sich daher schwertaten, die Wiener zum Boykott aufzurufen. Und das Budget war mit knapp sieben Millionen Euro -davon etwa die Hälfte für Werbung - mehr als großzügig bemessen. "Ein Erfolg für die direkte Demokratie", jubelte die SP am Sonntag. Dabei müsste Bürgermeister Häupl im Hinblick auf die Gemeinderatswahl im Oktober eigentlich alarmiert sein. Denn selbst wenn die Rathaus-Roten sich taktisch noch so gefinkelt verhalten und enthemmt mit Geld um sich werfen: Sie erreichen die Mehrheit der Wiener einfach nicht.

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