AVISO: Dienstag, 10 Uhr - Grünes Expertenhearing zu Lissabon-Vertrag

Wien (OTS) - "Was bringt der Lissabon-Vertrag für Österreich? Welche Verfassungsänderungen impliziert der Reformvertrag?" Expertenhearing der Grünen

Zeit: Dienstag, 16. Februar 2010 10.00 - 12.30 Uhr

Ort: Parlament Lokal VI

Mit:
- Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Wien
- Univ. Prof. DDr. Waldemar Hummer, Institut für Völkerrecht, Europarecht und Int. Bez. - Ibk.
- Univ. Prof. Theo Öhlinger, em., Verfassungsexperte
- Prof. Dr. Werner Zögernitz, Präs. des Institutes für Parlamentarismus und Demokratiefragen
- Univ. Prof. Alexander Van der Bellen, Abgeordneter zum Nationalrat - Dr.in Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen

Mit 1. Dezember 2009 ist der Lissabon-Vertrag in Kraft getreten. Welche Konsequenzen haben die neuen Rechte der nationalen Parlamente im Reformvertrag von Lissabon für die österreichische Verfassung? Kann damit auch die europapolitische Debatte im Nationalrat belebt werden und die Legitimation des Europäischen Projektes in der Öffentlichkeit gestärkt werden? Welche anderen Verfassungsänderungen macht der Reformvertrag von Lissabon notwendig?
Diese und viele Fragen mehr, werden im Rahmen dieses Hearings erörtert werden.

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