FPÖ-Stefan: Bocksprünge der SPÖ in der Habsburgerfrage

Interne Unklarheiten bei der Frage um das passive Wahlrecht der Familie Habsburg in der SPÖ

Wien (OTS) - "In dieser Angelegenheit weiß in der SPÖ anscheinend die linke Hand nicht, was die linkslinke will", wunderte sich der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan über die Gesinnungsvielfalt betreffend die Zulassung des passiven Wahlrechts für Angehörige der Familie Habsburg innerhalb der SPÖ.

Dabei zeige ja schon die Vehemenz, mit der sich Spitzenpolitiker der SPÖ gegen das demokratische Recht der Familie Habsburg, sich Wahlen zu stellen, wehrten, von deren fehlender demokratischer Reife und deren Zweifel an der Festigkeit der österreichischen Demokratie. Das sei ein unwürdiges Schauspiel für demokratisch gewählte Volksvertreter einer Regierungspartei.

Dass es diesen Mandataren und Spitzenpolitikern der SPÖ jedoch nicht möglich ist, ihre Einstellung mit jenen abzustimmen, die gegenüber den Habsburgern eine liberalere Linie vertreten, lasse auf die fehlende Kommunikation in der SPÖ und damit auf deren langsamen, aber doch progressiven Verfall schließen.

Dass die SPÖ nicht einmal in dieser simplen Frage eine Linie finde, zeige die zunehmende Regierungsunfähigkeit der SPÖ. An dieser Tatsache werde auch die Abhaltung von Pseudovolksbefragungen nichts ändern, mit denen sich Häupl im Angesicht der Wiener Landtagswahlen vor Entscheidungen drücken wolle.

"Die FPÖ wird sich jedoch immer hinter die Rechte der österreichischen Bürger stellen. In diesen demokratischen Rechten ist auch das aktive und passive Wahlrecht inbegriffen. Das gilt für jeden Bürger, also auch für Mitglieder der Familie Habsburg", so Stefan abschließend.

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