Neues Volksblatt: "Prüfung" (Von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 12. Februar 2010

Linz (OTS) - Von der Diskussion über eine verstärkte Prüfung der Bundesländer und Gemeinden durch die Bundes- und Landesrechnungshöfe bis zur Frage, ob die föderalistische Organisation Österreichs überhaupt noch sinnvoll und zweckmäßig ist, ist es nicht weit.
Es gibt genug Stimmen, nicht nur in Oberösterreich, die eine Zusammenlegung von Gemeinden und/oder die Abschaffung der Länder fordern. Die Theorie: Alle Macht nach Wien, und alles wird besser und billiger.
Wer's glaubt wird selig.
Natürlich kann man - wie gestern rund um den Festakt "10 Jahre Landesrechnungshof" in Linz - diskutieren, wie die Prüfung der Gemeinden organisiert werden soll. Nur eines sollte dabei nicht heraus kommen: dass zu den bestehenden Prüfungen noch eine weitere dazu kommt; dass sich die Prüfer in den Gemeindeämtern die Türklinken in die Hand geben und die Herbeischaffung von Prüfungsunterlagen die Arbeit für die Bürger in den Hintergrund drängt.
Und es sollte nicht der Eindruck entstehen, dass es in den Gemeinden so drunter und drüber geht, dass gar nicht genug geprüft werden kann. Tatsache ist nämlich: Die Gemeinden sind zum allergrößten Teil gut geführt. Mit viel Engagement und Liebe zur Arbeit, die man den Verantwortlichen nicht verleiden sollte.

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