Kössl zu Jarolim: Populismus statt konkreter Vorschläge

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die heutige Pressekonferenz von SPÖ-Justizsprecher Abg. Dr. Hannes Jarolim zeigt wieder einmal, dass innerhalb der SPÖ offenbar kein Problembewusstsein vorhanden ist. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Günter Kößl. "Jarolim hat nichts Besseres zu tun, als dem Koalitionspartner Populismus vorzuwerfen, lässt selbst aber konkrete Vorschläge vollständig vermissen. Seine haltlosen Angriffe auf den Regierungspartner tragen jedenfalls nicht zu einer Lösung für Österreich bei." Von den SP-Parteispitzen abwärts sei nur Mutlosigkeit gepaart mit Opportunismus zu bemerken. ****

Die von SPÖ-Chef Faymann gepredigte Gemeinsamkeit wird wieder einmal durch das Schlechtmachen der Leistungen von ÖVP-Spitzenpolitikern konterkariert. Es geht jetzt darum, - wie ja auch Jarolim erkannt hat - wichtige anstehende Maßnahmen in den Ressorts Inneres und Justiz zu setzen. Dabei sind "Unterstützungen" in Form von spitzen Untergriffen aber nicht das Richtige, so Kößl.

"Die Innenministerin ist voll und ganz zu unterstützen", so Kößl weiter. "Die SPÖ schaufelt mit ihrer Haltung der FPÖ massenweise Wählerstimmen hin. Wenn schon nicht auf die Vernunft hören, dann wenigstens in die Kronen Zeitung schauen", meint Kößl sarkastisch. (Schluss)

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