"Die Presse" - Leitartikel: Das Abendland darf seine Wiege nicht retten, von Karl Gaulhofer

Ausgabe vom 11.02.2010

Wien (OTS) - Also doch: EU-Staaten stützen das wackelnde Griechenland. Ein IWF-Kredit wäre da noch die bessere Lösung.

Na bitte, ist doch alles in bester Ordnung: Eurolands Elite sieht ein, dass eine gemeinsame Währung nicht nur praktisch ist, sondern auch eine Schicksalsgemeinschaft stiftet. Man rückt in der Not zusammen. Die Starken - Deutschland, Frankreich, vielleicht ja auch Österreich - treiben großzügig und großmütig Geld auf. Damit bewahren sie das verirrte Schaf Griechenland vor dem Bankrott, nicht ohne es mit ein paar Auflagen zur Budgetsanierung ein wenig zu scheren. Das tut Europa als Ganzes ja gar nicht so weh: Die Wiege des Abendlandes sorgt für gerade mal zwei Prozent seines BIPs, und die 20 Milliarden, die im April zur Refinanzierung anstehen, sind locker zu stemmen. Und siehe da: Die Finanzmärkte atmen auf, die Risikoaufschläge sinken. Der Euro geht vorerst gestärkt aus den Turbulenzen hervor. Analysten reiben sich unter cineastischen Referenzen die Hände, freuen sich über "the big fat greek bail-out".
Komisch nur, dass sich Nordeuropäer wochenlang heftig gegen so ein Hilfsprogramm gesträubt haben. Ach ja, da kamen gar keine schlechten Argumente: Budgethilfen zwischen EU-Staaten sind durch Gemeinschaftsrecht ausdrücklich verboten. Wird dennoch gezahlt oder gehaftet, hat das eine fatale Vorbildwirkung auf Spanien, Portugal und Italien - die übrigen Pleitekandidaten aus der "Pigs"-Gruppe, die sich wie die Griechen schwertun, ihren budgetären Schweinestall mit eigener Kraft auszumisten. Jedes Mitglied, so klingt das Signal, ist für die Eurozone systemrelevant und wird garantiert gerettet, koste es, was es wolle. Das war schon bei den Banken keine ganz so gute Idee: Je besser der Airbag für den Einzelnen funktioniert, desto höher das Risiko, dass das ganze System ungebremst an die Wand fährt. Alles vergessen, alles vergeben? Offenbar haben die EU-Granden kalte Füße bekommen. Zu groß sind die Außenstände, die nordeuropäische Banken in Hellas haben. Also muss Athen gerettet werden. Wenn sich alle einig sind, ist ein Rechtsbruch immer noch beliebter als ein Achsenbruch des Währungskarrens. Wo kein Kläger, da kein Richter: Nur die EU-Kommission könnte die spendablen Staaten verklagen, und sie sitzt mit im Boot.
Mit ihrer seltenen Einmütigkeit wollen die Europäer vor allem auch ihrem Horrorszenario entgehen: dass der Internationale Währungsfonds (IWF) einspringen muss. Angeboten hat er seine Hilfe ja schon. Tatsächlich keine angenehme Vorstellung: Die USA und China, mächtige IWF-Miteignerstaaten, hätten plötzlich Einfluss auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank.
Das wäre nicht nur für die stolzen Währungshüter in Frankfurt eine schwere Demütigung. Nur: Der Imageschaden für den Euro und seine Zone ist ja schon längst da. Und er wird, tritt die befürchtete Kettenreaktion ein, noch schlimmer werden. Da ist es schon besser, einmal über seinen Schatten zu springen. Zumal der IWF wirksamere Werkzeuge hat, um Auflagen an verschuldete Staaten durchzusetzen. Wer nicht spurt, dem wird der Kredit entzogen.
Die EU hat es seit Maastricht verabsäumt, solche Mechanismen nachzubauen. Blaue Briefe aus Brüssel, Androhung von Strafzahlungen -das hat sich als ziemlich zahnlos erwiesen. Es ist kaum anzunehmen, dass sich die Versäumnisse in ein paar Stunden fieberhafter Beratungen nachholen lassen. Und wenn sich der EU-Rat auf Garantien für die Investoren in Staatsanleihen einigt, hat das zwar eine etwas bessere Optik, aber mit strengen Auflagen für Athen läuft dann gar nichts mehr.

Die Leute vom IWF hingegen eignen sich bestens als böse Cops, die von allen gehasst werden und denen alle murrend gehorchen - das ist ihr Job, und sie haben ihn vielfach erprobt. Der geduldete Feind bleibt draußen, und Europas Seelenfrieden ist gerettet. Denn nicht alle "Pigs" sind moralisch so in der Defensive wie die Griechen. Spanien etwa hat eine vergleichsweise seriöse Regierung, deren Haushalt Opfer einer Immobilienblase wurde. Die Exportschwäche und mangelnde Produktivität im "Club Med", die Wurzel des Übels, lasten linkslastige Ökonomen gern den Deutschen an, die sich und den Euro mit ihrer Lohnzurückhaltung ungebührlich stark gemacht hätten. Nur gerecht also, wenn die Reichen im Norden jetzt zahlen - ein Argument, das bei den Armen im Süden auf fruchtbaren Boden fällt und zu fruchtlosen, endlosen Streitereien führt.
Das Abendland wäre also gut beraten, sich auch von Amerikanern und Chinesen retten zu lassen. Sonst droht, langsam und durch die Hintertür, die große, fette griechische Tragödie.

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