"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Zu Tode investiert" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 11.02.2010

Wien (OTS) - Desolate Kasernen, schrottreife Fahrzeuge, kein Geld für dringend notwendige Anschaffungen und Reparaturen: Das Bundesheer pfeift aus dem letzten Loch.

Schuld sind die "Eurofighter". Kauf und Betrieb kommen so teuer, dass für notwendige Anschaffungen und Reparaturen kein Geld vorhanden ist.

Natürlich gehört geklärt, ob rund um den Kauf der Luxus-Abfangjäger Schmiergeld geflossen ist. Die Erfahrung zeigt, dass Anbieter in solchen Fällen mit großzügigen Einladungen, Spenden, Beratungsaufträgen und Inseraten Stimmung machen. Die Erfahrung sagt aber auch, dass konkrete Bestechungen kaum nachweisbar sind.

Der eigentliche politische Skandal ist aber das von der damaligen schwarz-blauen Regierung bewusst in Kauf genommene Aushungern des Heeres. Leidtragende sind Präsenzdiener und Berufssoldaten: Sie müssen in desolaten Kasernen leben und arbeiten.

Dem Heer fehlt aber auch das nötige Geld, um bei Katastrophen wie Hochwässern oder Lawinenabgängen optimal helfen zu können. Das geht in der jetzigen Diskussion um die Aktivitäten des Rüstungs-Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly unter. Korrigierbar wäre das nur, wenn der Eurofighter-Deal rückgängig gemacht werden könnte. Das glaubt allerdings nicht einmal der grüne Selbstdarsteller Peter Pilz.

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