Van der Bellen zu Habsburg-Verbot: Grüne zu Verhandlungen bereit, sobald SP/VP-Hickhack endet

Grüner Antrag zur Aufhebung des Kandidaturverbots kann jederzeit abgestimmt werden

Wien (OTS) - "Offenbar ist nun auch das Habsburg-Verbot trotz grundsätzlichem Ja zur Aufhebung des Verbots zu einem Streitthema zwischen SPÖ und ÖVP geworden. Sollte es aber in absehbarer Zeit eine handlungsfähige Regierung geben, sind die Grünen sofort bereit über eine Aufhebung des Habsburger-Kandidaturverbots bei Bundespräsidentenwahlen zu reden. Der diesbezügliche Grüne Antrag liegt ja längst im Parlament. SPÖ und ÖVP brauchen diesem Antrag nur zuzustimmen und das Kandidaturverbot für Habsburger ist Vergangenheit", reagiert Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen, auf das Hickhack zwischen VP-Molterer und SP-Kräuter.

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