Meinl Bank: Update zu Status quo bei MEL-Anlegerklagen

Wien (OTS) -

  • Vorstand Weinzierl: "Bank hielt sich immer an geltende Gesetze"
  • "Aktienkauf auf Probe" wäre fatales Signal für heimischen Kapitalmarkt
  • IMAS Studie zeigt: "Werbung für Kaufentscheidung nicht relevant und deshalb nicht zur Irreführung geeignet."

Die Meinl Bank gewärtigt eine Reihe von Anlegerklagen in Zusammenhang mit MEL (heute Atrium). Anlässlich des Inkrafttretens einer Verjährungsfrist für potentielle weitere Anlegerklagen am 9. Februar 2010 gibt das Institut ein update zum Status quo in dieser Angelegenheit. Derzeit sind knapp über 1300 Zivilklagen von Anlegern in Zusammenhang mit MEL anhängig. Der überwiegende Teil der Klagen bezieht sich auf angebliche oder tatsächliche Fehler bei der Kundenberatung durch unabhängige Finanzberater. Die gesetzliche Lage, auf die sich die Bank beruft ist unmissverständlich: laut Wertpapieraufsichtsgesetz haften Berater für allfällige Beratungsfehler. Die Bank hat dennoch für diese Verfahren ausreichende Rücklagen und Rückstellungen im Ausmaß von rund EUR 60 Mio. gebildet, darüber hinaus ist die Meinl Bank weit über das gesetzliche Erfordernis hinaus kapitalisiert. Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl:"Wir sind der falsche Adressat für diese Klagen. Wir haben uns immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegt. Es widerspricht der Logik des Kapitalmarkts, wenn Kursschwankungen von Zertifikaten oder Aktien eingeklagt werden können, es liegt in der Natur der Finanzmärkte, dass diese volatil sind." Man wolle aber im Sinne der Transparenz klare Auskunft über den Stand der Anlegerklagen geben. Weinzierl betonte, dass die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Meinl Bank durch diese Klagen in keiner Weise beeinträchtigt ist. Uneinheitliches Bild bei Urteilen Rund ein dutzend Urteile in erster Instanz liegen bereits vor. Etwa die Hälfte der Urteile gibt der Meinl Bank recht und bestätigt dass Anleger, die in Aktien oder Zertifikate investieren, auch mit Kursverlusten rechnen müssen. Erst am 30. Dezember 2009 entschied das Landesgericht Salzburg, dass "[d]as Risiko beim Aktienkauf jedem Durchschnittsmenschen bewusst sein [muss..]". Die anderen Urteile ignorieren sowohl Eigenverantwortung des Kunden, der mit seiner Unterschrift unter ein Risikoprofil und Beratungsprotokoll seine Kenntnis von den Risiken bestätigt hat, wie auch allenfalls die gesetzlich definierte Verantwortung der Finanzberater. Gegen diese Urteile hat die Bank Berufung eingelegt und ist zuversichtlich, im Instanzenweg Recht zu bekommen. Grundsätzlich schließt sich die Bank der Rechtsmeinung an, dass "Aktienkauf auf Probe", also Gewinnmitnahmen bei steigenden Kursen und Schadensersatzklagen bei sinkenden Kursen, irreparable Auswirkungen auf den österreichischen Kapitalmarkt hätte. Werbung nicht irreführend Im Zusammenhang mit Anlegerklagen wird oftmals behauptet, MEL-Anleger wären durch Werbemaßnahmen der MEL oder der Meinl Bank irregeführt worden - auch eine einstweilige Verfügung des OGH, einen Info-Folder der MEL betreffend, geht in diese Richtung. Dies entspricht nicht den Fakten. Die MEL stellte die damalige Unternehmenssituation den Tatsachen entsprechend dar und deren Werbeaussagen unterschieden sich qualitativ nicht von jenen anderer Immobiliengesellschaften, deren Kurse ebenfalls im Zuge der Wirtschaftskrise zurückgegangen waren. Auch eine aktuelle, repräsentative IMAS-Studie kommt zum Ergebnis, dass Werbung bezüglich der Entscheidungsfindung, Immobilienaktien zu erwerben, nicht entscheidungsrelevant ist." Darüber hinaus bestätigte das Landesgericht Salzburg in seinem Urteil vom 30. Dezember 2009, dass die Verkaufsunterlagen und der Prospekt von Meinl Success Finanz AG auf mögliche Wertschwankungen hingewiesen hatten. Immer wieder wird auch kolportiert, die Meinl Bank hätte MEL-Zertifikate ab November 2006 als mündelsicher beworben. Dies ist falsch. Die Fakten: Die Meinl Bank bzw. die Meinl Bank Tochter Meinl Success informierten im Jänner bis August 2007 - also nach der letzten Kapitalerhöhung der MEL - in einem Factsheet darüber, dass eine Veranlagung in MEL prinzipiell "geeignet für Mündelgeldveranlagung" wäre. Das Factsheet vermittelte einen Unternehmensüberblick und stellte keine Verkaufsunterlage oder Werbung dar. Gleichzeitig wurde explizit angeführt, dass die Veranlagung ein "Risiko bis hin zur Möglichkeit eines Totalverlustes" birgt. Der Hinweis auf die Eignung zur Mündelgeldveranlagung erfolgte in keiner anderen Unterlage und die Meinl Bank bezeichnete MEL zu keinem Zeitpunkt als "mündelsicher". Der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (UVS) gab in diesem Zusammenhang der Meinl Bank Recht und bestätigte, dass die Meinl Bank die "Eignung zur Mündelgeldveranlagung" nicht als Werbung verwendet hat. Weiterführende Informationen: Meinl Bank AG Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Bank hat rund 50.000 Kunden und verwaltet Kundenvermögen von rund EUR 2,5 Mrd. Rückfragehinweis:

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Tel.: +43 1 531 88 - 203
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