Molterer zu Lissabon: Wir sind für konstruktive Gespräche bereit

ÖVP-Verfassungssprecher: "Nehmen Thematik und Diskussion darüber sehr ernst"

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die ÖVP ist selbstverständlich für konstruktive Gespräche bereit, sagte ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Mag. Wilhelm Molterer heute, Freitag, zur Diskussion um die Umsetzung des Lissabon-Vertrages im Parlament. "Wir sind darauf vorbereitet." ****

Die Parlamentsdirektion hätte erst vor Kurzem eine Unterlage zu dieser Thematik ausgearbeitet, Präsidentin Prammer habe diese allen Fraktionen zur Verfügung gestellt. "Die künstliche Aufregung Van der Bellens ist daher für Molterer nicht zu verstehen. "Nun gilt es, diese Unterlage genau zu prüfen. Für uns ist sie jedenfalls eine taugliche Verhandlungsgrundlage", erläuterte Molterer. "Der Vorwurf Van der Bellens ist also klar zu widerlegen: wir nehmen sowohl die Thematik als auch die Diskussion darüber sehr ernst", schloss der ÖVP-Verfassungssprecher.
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