SP-Deutsch: Wiener Opposition hat Angst vor der Meinung der WienerInnen

Erbärmliche Performance von VP, F und Grünen rund um die Wiener Volksbefragung

Wien (OTS/SPW) - "Warum reagiert die Opposition so irritiert, wenn es darum geht, die Meinung der Wienerinnen und Wiener zu erfragen? Nach Vassilakous Vorschlag sollen die Zukunftsprojekte überhaupt gleich im stillen Kämmerlein ausgedealt und damit die Menschen daran gehindert werden, die Zukunft ihrer Stadt selbst mit zu entscheiden. Die Wiener ÖVP mit ihrer Neo-Obfrau Marek hält eine Umfrage unter 500 Wienerinnen und Wienern für ausreichend, anstatt die Bevölkerung in der Stadt zu befragen. Und FPÖ-Schock will die Stimmzettel überhaupt gleich für ungültig erklären", fasste der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch die Reaktionen der Wiener Oppositionsparteien auf die Volksbefragung zusammen. "Warum fürchten Sie sich vor der Meinung der Wienerinnen und Wiener?", fragte Deutsch am Dienstag in Richtung Grüne, ÖVP und FPÖ.****

"Dass die Wiener Grünen nun Dreiecksteher aufstellen, obwohl sich in der Volksbefragung vom März 1980 die Mehrheit klar gegen Dreiecksteher außerhalb von Wahlkampfzeiten ausgesprochen hat, ist ein Zeichen dafür, dass selbst, wenn eine Volksbefragung stattgefunden hat, die Grünen offensichtlich das Ergebnis nicht akzeptieren", betonte Deutsch. Der Grund, weswegen sich die ÖVP und die FPÖ so vehement gegen die Volksbefragung wehren, liege auf der Hand: "Sie fürchten sich offensichtlich ganz besonders vor dem Ausgang der Befragung über die HausbesorgerInnen. Schließlich war es die schwarzblaue Bundesregierung mit Unterstützung von Strache, die das Hausbesorgergesetz abgeschafft hat", erinnerte der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär.

"Fest steht, die SPÖ und Bürgermeister Michael Häupl sind die einzigen, die die Menschen in Entscheidungen einbinden, sie über wichtige Zukunftsprojekte abstimmen lassen und die Ergebnisse auch umsetzen. So sieht verantwortungsvolle Politik für und mit den Menschen aus!", so Deutsch abschließend. (Schluss) ah

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