"Die Presse" - Leitartikel: Häupls Brot, Häupls politische Spiele, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 1. Februar 2010

Wien (OTS) - Wien ist nicht die am besten verwaltete Stadt,
sondern die am besten beschäftigte. Es gibt sogar Volksbefragungen!s

Eine der am häufigsten verwendeten Leerphrasen ist die Weisheit, wonach Wien die am besten verwaltete Weltstadt sei. Abgesehen von einer möglichen Debatte um den Status Weltstadt ist das Prädikat "am besten verwaltet" wirklich interessant. Es lautet nicht etwa "am besten geführt" oder "am besten gestaltet". Nein, die Wiener sind nur auf ihre Verwaltung stolz, auf ihre Beamten und ihre Magistrate. Über Österreich sagt kaum jemand, es sei so gut verwaltet. Offenbar sind die Bundesbeamten nicht so beliebt wie die rund 64.600 Magistratsbediensteten. Da sind die Mitarbeiter der ausgegliederten Wiener Linien und Co. nicht mitgerechnet. Dass es mit dieser Anzahl eigentlich geradezu unmöglich ist, eine Stadt mit rund zwei Millionen Einwohnern nicht zu verwalten, wird gern vergessen. Nichtsdestotrotz:
Die Infrastruktur wie Müllabfuhr, Parkraumbewirtschaftung, Ampelschaltung, Altersheime und Spitäler funktioniert, manche Missstände könnten auch 10.000 Beamte mehr nicht verhindern. Dennoch wäre der richtige Superlativ für Michael Häupls Wien eigentlich "die am besten beschäftigte" Stadt. Damit könnte man natürlich die relativ niedrige Arbeitslosenquote meinen. (Man muss Wien ja nicht sofort mit Zürich oder München vergleichen, dort gibt es zwar meistens mehr Jobs, aber dafür auch weniger leistbare Wohnungen.) Nein, mit "beschäftigt" ist hier - das passt doch gut zu dieser Stadt - das Thema Freizeit und Unterhaltung gemeint. Keine andere Stadtverwaltung - Michael Häupl stellt also eben lieber einen verwalterischen denn einen politischen Anspruch - investiert so viel Geld, Zeit und Nerven für die Beschäftigung seiner Bürger. Das lässt sich beinahe ganzjährig auf dem Wiener Rathausplatz beobachten. Wer in diesen Tagen die Eislaufwelt vor dem Rathaus besichtigt, wird sich der Einschätzung nicht verschließen können, dass das in einer Millionenstadt ziemlich einmalig ist.
In solchen Momenten vergisst man gern, dass das etwas kostet: Geld, das auch in Wien auf Pump beschafft werden muss und unter Umständen auch anderweitig verwendet werden könnte. Wer durch manche der verwahrlosten angeblichen Einkaufsstraßen der Stadt geht, versteht, dass der Begriff "innerstädtisch" manchmal irreführend sein kann. Solarien und Wettlokale sind wohl nicht ganz der viel zitierte ideale Branchenmix, den PR-Abteilungen dieser Stadt so gern ankündigen. Aber selbst die Wiener Wirtschaftskammer und die theoretisch wirtschaftsnahe Volkspartei können keine schlüssigen Konzepte vorlegen, die Verwahrlosung bestimmter Teile der Stadt zu verhindern. Und zugegeben: Mit dem Argument, das Geld müsse dorthin, wo es am dringendsten gebraucht wird, kann man so ziemlich jede Investition für unnötig erklären. Es gibt immer drängendere Probleme als die jeweils eigenen.
Häupl bietet zudem nicht nur unterhaltsame Beschäftigung in Form von Sportmöglichkeiten, sondern auch in politischer Form. Dieses Jahr lädt er etwa von 11. bis 13. Februar zum großen demokratiepolitischen Event, um in der Sprache des nicht mehr ganz jungen Clubbing-Magistrats zu bleiben. Die Wiener dürfen zu fünf, teils sogar nicht ganz unwichtigen, Fragen ihre Meinung kundtun. Damit nichts passiert, wurden die Fragen so formuliert, dass nicht viel passieren kann. Wenn eine Stadt - Oppositionspolitiker und Journalisten können sich dem ebenfalls nicht einfach entziehen -diskutiert, ob die U-Bahn auch Freitag- und Samstagnacht fahren soll, haben sie erstens etwas zu tun. Und kommen zweitens - noch viel wichtiger - nicht auf blöde Gedanken. Etwa, über mögliche Misswirtschaft oder andere Probleme zu reden, zu schreiben oder nachzudenken.
Denn die einzelnen Fragen lassen sich schnell beantworten: Citymaut für Wien I? Nein. Verpflichtender Kurs für Halter bestimmter Hunde? Ja, am besten gleich für alle. (Pekinesen ausgenommen.) Ausbau der Ganztagsschulen? Ja, aber bitte weiterhin mit alternativen Modellen. U-Bahn Freitagnacht und Samstagnacht? Ja, wenn die Kosten bei den Wiener Linien entsprechend eingespart werden können und nicht zusätzlich Geld dafür aufgetrieben werden muss. Also nein. Wiedereinführung der Hausmeister? Ja, wer einen will, soll einfach einen anstellen. Das hätte jede Hausgemeinschaft schon bisher machen können. Das sieht man dann übrigens beim Posten Betriebskosten. Wer aber die (direkte) Demokratie für ein ernsthaftes und schützenswertes Instrument hält, das man nicht leichtfertig für politische Manöver nützen sollte, und sich selbst generell nicht so gern für dumm verkaufen lässt, sollte an diesen Tagen einfach etwas anderes Schönes unternehmen. Vielleicht zum Wiener Eistraum gehen?

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