BZÖ-Grosz zu 65 Jahre Auschwitz-Befreiung: Opfer mahnen zur Wachsamkeit!

Gefahren der Gegenwart erkennen - "Links- und rechtsextreme Umtriebe sowie religiöser Fanatismus sind Wegbereiter für Gewaltregime"

Wien/Graz (OTS) - Die Millionen Opfer der
NS-Vernichtungsideologie mahnen immerwährend zur Wachsamkeit. "Auschwitz ist eines der vielen schrecklichen Symbole einer menschenverachtenden Zeit. Der heutige Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers sollte daher zum Anlass genommen werden, um über die vielfältigen Gefahren für unsere Demokratie nachzudenken. Rechter oder linker Extremismus sowie religiöser Fanatismus schränken in jedem Fall die Freiheit und Unabhängigkeit der Bürger ein, untergraben die Demokratie, die Meinungsfreiheit und schlussendlich die Menschenrechte", so BZÖ-Menschenrechtsprecher Abg. Gerald Grosz anlässlich des 65-Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.

"Während rechtsextremer Fanatismus durch das Wiederbetätigungsverbot geregelt ist, sind das linksextremer Fanatismus, die Verherrlichung von faschistischen und kommunistischen Regimen sowie religiöser Fanatismus nicht. Wir stehen daher für effektive Maßnahmen gegen verfassungs- und demokratiefeindliche Umtriebe. Aufbauend auf den vorhandenen Strukturen des Wiederbetätigungsgesetzes wollen wir ein gesamtheitliches Verbotsgesetz zum Schutz unserer Verfassung und Demokratie. Dieses Verbotsgesetz soll religiösen Fanatismus, wie islamistische Umtriebe und links- wie rechtsextremen Fanatismus, unterbinden und einer effektiven Strafverfolgung zuführen", regt der Menschenrechtsprecher entsprechende gesetzliche Initiativen an.

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