Ellensohn zu WKR-Ball: Gegen-Demo-Verbot unverständlich

"Polizei dreht mit diesem Verbot an der Eskalationsspirale"

Wien (OTS) - Der Stadtrat der Grünen Wien, David Ellensohn, bezeichnet die Entscheidung der Polizei, eine Gegendemonstration gegen den so genannten WKR-Ball zu untersagen, als "unverständlich" und "eskalierend". "Während sich die extreme Rechte Europas in der Hofburg treffen und abfeiern darf, wird eine Gegendemonstration untersagt. Das hat mehr als eine schiefe Optik und stellt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit massiv in Frage. Zusätzlich wird durch das Verbot die Stimmung angeheizt, die Polizei agiert ungeschickt und nimmt in Kauf, dass unkontrollierbare Demonstrationen in der Innenstadt stattfinden", so Ellensohn.

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