Pröll-Nein bringt 29 Neue Mittelschulen in OÖ zu Fall

Frais: "Oberösterreichs Schüler und Lehrer werden Opfer des üblen ÖVP-Doppelspiels!"

Linz (OTS) - "An der eiskalten Blockade von ÖVP-Bundesparteichef Pröll sind 29 der 55 oberösterreichischen Schulversuche für Neue Mittelschulen vorerst gescheitert. Die zahlreichen Versuche und Appelle für eine sachliche Lösung im Sinne der engagierten LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen aus Oberösterreich haben die starre ÖVP-Haltung nicht erweichen können. Es tut mir auch persönlich leid für die vielen betroffenen Schulen und alle Menschen, die so viel Zeit und Energie in die Schulversuchsanträge investiert haben", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Bildungsministerin Schmied war von Anfang an Oberösterreichs Verbündete im Einsatz für die Neue Mittelschule, aber gegen das doppelte Spiel der ÖVP auf Landes- und Bundesebene war auch sie als zuständige Ministerin chancenlos. "Während die ÖVP-Verantwortlichen Pühringer und Hummer in Oberösterreich vordergründig für die Neue Mittelschule aufgetreten sind, hat gleichzeitig auf Bundesebene ÖVP-Vizekanzler Pröll mit seiner Blockadepolitik dafür gesorgt, dass mehr als die Hälfte der oberösterreichischen Anträge zum Scheitern verurteilt war. Die Folgen dieses unseriösen ÖVP-Doppelspiels tragen die LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen in Oberösterreich durch die Ablehnung von 29 Neue Mittelschulanträgen. Denn es ist klar, dass Pröll, der die Aufstockung der gesetzlichen Schulversuchsquote vorsätzlich blockiert hat, auch für die Folgen - nämlich die Ablehnung 29 oberösterreichischer Schulen verantwortlich ist!", so Frais deutlich.

Auch die Landes-ÖVP hat sich mitschuldig gemacht durch die mangelnde Unterstützung für die oberösterreichischen Schulversuche gegenüber dem Bund. "Anstatt auf den sturen Blockierer Pröll einzuwirken, haben Pühringer, Hummer und Enzenhofer ihre Energie darauf konzentriert, Bildungsministerin Schmied schuldig werden zu lassen. Wer auf diese Weise Bildungspolitik betreibt, der geht mit dem Vertrauen der Menschen in diesem Land fahrlässig um", kritisiert Frais. Die 26 Neuen Mittelschulen, die Bildungsministerin Schmied heute für Oberösterreich genehmigt hat, bezeichnet der SP-Klubchef als Schritt in die richtige Richtung und das Maximum, was angesichts der starren Blockadehaltung der ÖVP möglich war.

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