Moser: SP-NÖ sucht wieder einmal den Streit und husst Gemeinden auf

Gemeinden können sich auf die Partnerschaft mit dem Land NÖ verlassen

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Während die SPÖ unter Leitner immer wieder den Streit sucht und die NÖ Gemeinden mit parteipolitischen Attacken gegen das Land NÖ aufhusst, steht eines fest: Die niederösterreichischen Gemeinden können sich auf die Partnerschaft mit dem Land verlassen", kommentiert VP-Gemeindesprecher LAbg. Karl Moser den SP-Antrag in der vergangenen Landtagssitzung und die heutigen Aussagen von SP-Antoni. "Keine Frage, die Situation ist für den Bund, die Länder und Gemeinden schwieriger geworden. Umso wichtiger ist den Gemeinden keinen Sand in die Augen zu streuen, sondern in gewohnter und fairer Partnerschaft die wirtschaftlichen Herausforderungen zu meistern", so Moser.

"Das Land NÖ hat bereits in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Maßnahmen den heimischen Kommunen unter die Arme gegriffen. Wir werden auch in diesen schwierigen Zeiten den Weg dieser konstruktiven Partnerschaft fortsetzen und unsere Gemeinden nicht im Regen stehen lassen. Erst vor einer Woche hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ein Gemeindepaket präsentiert: Einerseits wurden die Bedarfszuweisungen um 15 Millionen Euro auf 155 Millionen Euro aufgestockt, andererseits gibt es eine neue Landesfinanzsonderaktion für Infrastrukturprojekte", informiert Moser.

"Die Neiddebatte, welche die SP-NÖ unter Leitner ständig am Köcheln hält und Floskeln wie ein 'Zukunftsfonds' helfen keiner Gemeinde weiter. Offensichtlich nimmt sich Leitner, nachdem sein großes Vorbild Erich Haider mit der SP-OÖ ein Wahldebakel erlitten hat, die Kärntner Politik zum Vorbild", so der VP-Landtagsabgeordnete.

"Wir von der VP-NÖ bieten nachhaltige Lösungen im Sinne der Niederösterreicher an. Diese können jedoch nur gemeinsam in der funktionierenden Partnerschaft zwischen dem Land Niederösterreich und unseren Gemeinden gefunden werden", so Moser.

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