Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Es folgte eine Debatte über die Beantwortung der Anfrage der Abgeordneten Onodi und Kernstock an Landeshauptmann Dr. Pröll und an Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Sobotka betreffend Interventions- und Mobbingskandal im Landesklinikum St. Pölten.

Abgeordneter Otto K e r n s t o c k (SP) kritisierte, dass parlamentarische Anfragbeantwortungen zur Personalpolitik im Landesklinikum St. Pölten immer seltener und zu wenig ausführlich erfolgten. Man habe zu fragwürdigen Personalbesetzungen im Landesklinikum insgesamt 12 Fragen an Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka. In der Vergangenheit hätten VP-Mandatare der Stadt St. Pölten etliche Personalwünsche geäußert.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r - H u b e r (G) meinte, dass Landeshauptmann Pröll für Personalentscheidungen in den Landeskliniken zuständig sei. Was zählen sollte, sei die Qualifikation der Person, die sich für den Posten bewirbt.

Abgeordneter Edmund T a u c h n e r (FP) sagte, es sei für ihn unverständlich, warum der Vertrag mit der kaufmännischen Direktorin des Landesklinikums St. Pölten nicht verlängert wurde. In diesem Zusammenhang sei eine restlose Aufklärung notwendig und die Einführung von neuen Mechanismen, damit solche Fälle der Einflussnahme bei Besetzungswünschen nicht mehr auftreten könnten.

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) meinte, niemand könne einem Mandatar verbieten, die Wünsche und Bitten, die an ihn herangetragen werden, an die Entscheidungsträger weiterzuleiten.

Abgeordnete Heidemaria O n o d i (SP) betonte, durch den e-mail-Verkehr zu den Besetzungswünschen im Landesklinikum St. Pölten seien verdiente Bedienstete klassifiziert und negativ dargestellt worden.

Die Anfragebeantwortung wurde mehrheitlich mit den Stimmen der VP angenommen.

Schluss der Sitzung!

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