Bundesheer: Assistenzeinsatz im östlichen Grenzraum - Eine Erfolgsbilanz

Wien (OTS/BMLVS) - Im Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung waren im Jahr 2007 permanent 1.900 Soldaten im Einsatz. Sie haben allein im Jahr 2007 1.541 Personen nach erfolgten illegalen Grenzübertritt aufgegriffen und 429 Personen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Seit 2008 läuft der Assistenzeinsatz neu: hier werden durch das Bundesheer bis zu 1.500 Soldaten bereitgestellt. Die Soldaten patrouillieren im Grenzraum als Unterstützung der Polizei.

Bisher wurden im "Assistenzeinsatz neu" 11.593 Soldaten eingesetzt. Die Polizei hat 259 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. Lebensrettende Maßnahmen wurden durch die Soldaten 51 Mal gesetzt. Seit Beginn 2008 wurden 1.794 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen durch die Soldatinnen und Soldaten getätigt, in 1.352 Fällen wurde die Polizei alarmiert.

"Durch die Präsenz der Soldatinnen und Soldaten im Grenzraum wird primär das Sicherheitsgefühl gestärkt. Für die Verlängerung des Einsatzes haben sich über 80% der örtlichen Bevölkerung ausgesprochen. Das ist der so genannte Friedensnutzen von Streitkräften", so Generalleutnant Segur-Cabanac, Leiter der Sektion "Einsatz" im Verteidigungsministerium.

Beim Assistenzeinsatz des Bundesheers an der Grenze handelt es sich um einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz gemäß Art. 79 der Bundesverfassung.

Die Kosten des Assistenzeinsatzes belaufen sich auf 12 Millionen Euro - bei einem Gesamtbudget des Bundesheeres von 2,1 Milliarden.

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