BZÖ-Grosz: Strache und die FPÖ haben von Kärntner Parteiförderungswahn mit 1,2 Millionen Euro profitiert!

Strache und Scheuch an Schäbigkeit und Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten - FPÖ bedient sich in Wien und Kärnten an den größten Parteiförderungstöpfen der Republik

Graz (OTS) - "Jetzt schlägt es langsam 13!". Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende BZÖ-Chef und Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz auf die Forderung von FPÖ-Chef Strache, den Kärntner Parteiförderungswahn zu kürzen. "Immerhin sind es Strache und die FPÖ selbst, die erst unlängst mit unfassbaren 1,2 Millionen Euro von diesem Steuergeldvernichtungswahn profitiert haben. Strache hat sich noch nicht einmal den Mund von den "Fressorgien am Kärntner Steuertrog" abgewischt, aber schon fordert er eine Kürzung. Das ist an Schäbigkeit und Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten", so Grosz.

Auch die herzerfrischende Offenheit des Kärntner FPÖ-Chefs Scheuch, das Kärnten den einsamen Spitzenplatz in der Vernichtung von Steuergeld nun an Wien abgegeben habe, zeige doch nur, dass sich die FPÖ an den zwei größten Steuertöpfen der Republik bediene. Es werde immer offensichtlicher, worum es der FPÖ in der Politik geht. "Steuergeld- und Machtmissbrauch, wo man nur hinsieht - in Wien und in Kärnten", sagte Grosz.

Diese Förderumtriebe solle man zum Anlass nehmen, um die Parteiförderungsmodalitäten der Länder empfindlich zu kürzen. Auch die Steiermark sei mit 19 Millionen Euro an jährlicher Parteiförderung ein wahres Paradies für die Nehmer der Altparteien. "Demokratie kostet Geld, was aber nicht dazu führen darf, dass die Steuertöpfe zu Selbstbedienungsläden für selbstgefällige Politorgien ausarten. Daher sollte man gerade diese Diskussion zum Anlass nehmen, und die Parteienzuwendungen einem effizienten und sparsamen System zuzuführen. Wir werden im Nationalrat entsprechende Initiativen starten und sind gespannt, ob die Selbstbedienungskaiser Strache und seine FPK-Kameraden dies unterstützen", kündigte Grosz an.

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