Scheuch: Ergebnis des Parteitags mache stolz und demütig

2010 Jahr der politischen Entschleunigung in Kärnten

Klagenfurt (OTS) - In einer Nachbetrachtung mache ihn das Ergebnis des Parteitags stolz und demütig, erklärte der Landesparteiobmann der Freiheitlichen in Kärnten DI Uwe Scheuch im Rahmen einer Pressekonferenz. "Die Kärntner Freiheitlichen bleiben die einzige starke und stabile Gestaltungskraft im Lande. Der Kärntner Weg der Eigenständigkeit wurde sogar einstimmig beschlossen. Das beweist, wie wichtig es trotz des medialen Sperrfeuers war, unseren freiheitlichen Kurs beizubehalten. Ich danke allen für die enorme Unterstützung und das Vertrauen."

Auch in den nächsten Wochen werde es viele Gespräche mit Funktionären und Mitgliedern geben, schließlich sei es ihm, Scheuch, ein persönliches Anliegen, um jedes einzelne Mitglied, das nach wie vor vielleicht skeptisch sei, zu kämpfen. "Ich finde es schade, dass Bucher und Petzner ihre Diffamierungskampagne gegen Kärnten und ihre Spaltungsversuche der letzten Wochen prolongieren. Denn eigentlich ist spätestens seit dem Parteitag klar, dass sie dafür keine Unterstützung bekommen. Ein geeintes freiheitliches Lager ist einfach zu wichtig im Kampf gegen Rot und Schwarz. Für uns zählt aber in jedem Fall nur mehr die tagespolitische Sachpolitik für Kärnten. Die Schmuddelkiste überlassen wir anderen. Außerdem appelliere ich an Bucher und Petzner, die Kärntner Funktionäre nur aus verletzter persönlicher Eitelkeit heraus nicht zu überstrapazieren", so Scheuch.

Man sei sowohl inhaltlich als auch als Team gestärkt und werde mit diesem Schwung die Regierungsarbeit fortführen - in der Hoffnung, dass der Koalitionspartner trotz Wirtschaftskammerwahlen arbeitsfähig sei. "Dass die ÖVP jetzt den Koalitionspakt evaluieren will, ist nicht unerfreulich. Damit holt sie nämlich nach, was wir seit Anbeginn machen: Nämlich Projekte auf ihre Effizienz zu überprüfen und nachzujustieren. Und damit die ÖVP ihre Wünsche künftig nicht mehr über die Medien übermitteln muss, werde ich noch für diese Woche einen Koalitionsausschuss einberufen. Da werde ich mir dann Josef Martinz neue Traumrolle als starker Mann aus der Nähe ansehen", kommentierte Scheuch das mediale Schattenboxen der ÖVP.

Der stv. FPK-Obmann Landesrat Harald Dobernig betonte, dass Martinz sofort zu arbeiten beginnen könne. Man müsse mit Bedauern feststellen, dass er versuche, den starken Mann zu mimen, während in Kärnten viele Aufgaben warten. "Wir haben vereinbart, dass das Budget 2011 im kommenden Mai beschlossen wird. Nächste Woche beginnt wieder unsere Reformarbeitsgruppe unter Dr. Fiedler zu tagen. Ich lade Martinz ein, sich hier zu beteiligen und gemeinsam Maßnahmen zur Konsolidierung des Budgets auszuarbeiten. Im vergangenen Sommer war seine Unterstützung bei der Reformarbeit leider endenwollend bis nicht vorhanden", so Dobernig.

Die schwierige Situation im Bereich der Einnahmen sei bekannt, daher müsse ausgabenseitig weiter gespart werden und weitere Reformen eingeleitet werden. Dobernig: "Wir werden auch in Zukunft für Kärnten arbeiten, die Evaluierung und Weiterentwicklung des Koalitionspaktes findet dabei laufend statt." Ziel sei es, die Stärken Kärntens in den Bereichen Forschung&Entwicklung, Gesundheit, Soziales und Familienwesen weiter zu stärken. Bis zur Wirtschaftskammerwahl sei von der ÖVP aber keine Unterstützung bei notwendigen Reformen zu erwarten. Die von Martinz angesprochene Verfassungsreform, die bereits der verstorbene LH Jörg Haider gefordert hatte, bedürfe einer 2/3-Mehrheit im Landtag und sei daher primär kein Thema der Koalition, sondern aller Parteien.

Abschließend kündigte Scheuch an, dass es einen Runden Tisch der Parteiobmänner geben werde. "Angesichts der Politikverdrossenheit im Land und der Niveaulosigkeiten im Vorfeld unseres Parteitages sehe ich es als Parteiobmann der stärksten Kärntner Partei als meine Pflicht an, die Einhaltung gewisser Regeln bei künftigen politischen Auseinandersetzungen einzumahnen. 2010 muss das Jahr der politischen Entschleunigung in Kärnten sein", schloss Scheuch.

(Schluss/le)

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