FPÖ-EU-Delegation: Unverbindlicher Show-Charakter entwertet Kommissar-Anhörungen im EU-Parlament

Wien (OTS) - Je länger der Anhörungsreigen der neuen EU-Kommissare
andauert, desto klarer werde, dass es sich dabei um eine reine
Formsache handle, erklärten heute die beiden Mitglieder der
freiheitlichen Delegation im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer
und Mag. Franz Obermayr. "Eine Überprüfung der Qualität der Inhalte
der Aussagen ist nicht möglich, weil bei den Anhörungen der
Showcharakter überwiegt. Aber immerhin ist erfreulich, dass gestern
der designierte österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn durch
seine freundliche Unverbindlichkeit punkten konnte", meinte
Delegationsleiter Mölzer.

Obermayr wies darauf hin, dass es kein Wunder sei, dass die
Anhörungen auf einem inhaltlich niedrigen Niveau lägen. "Alles wurde
von den großen Fraktionen im EU-Parlament, den Konservativen und den
Sozialdemokraten im Vorhinein paktiert. Die einzige offene Frage ist
nur, ob dieses Kuschelkurs-Paket wegen der Darbietung der Bulgarin
Jeleva noch aufgeschnürt wird", so Obermayr weiter.

Mölzer wiederum betonte, dass durch die Art und Weise, wie die
bisherigen Anhörungen durchgeführt wurden, dieses wichtige
parlamentarische Instrument entwertet werde. "Für die Bürger, die
sich von der Europäischen Union zu Recht mehr Transparenz erwarten,
wird eine reine Show durchgezogen. Ob diese Vorgangsweise das
Vertrauen in die EU stärken wird, ist allerdings mehr als
zweifelhaft", schloss der freiheitliche Delegationsleiter.

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