FPÖ-EU-Delegation: Unverbindlicher Show-Charakter entwertet Kommissar-Anhörungen im EU-Parlament

Mölzer und Obermayr: Inhaltliche Qualität der Aussagen kann nicht überprüft werden, Bürgern soll Transparenz in der EU vorgegaukelt werden

Wien (OTS) - Je länger der Anhörungsreigen der neuen EU-Kommissare andauert, desto klarer werde, dass es sich dabei um eine reine Formsache handle, erklärten heute die beiden Mitglieder der freiheitlichen Delegation im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer und Mag. Franz Obermayr. "Eine Überprüfung der Qualität der Inhalte der Aussagen ist nicht möglich, weil bei den Anhörungen der Showcharakter überwiegt. Aber immerhin ist erfreulich, dass gestern der designierte österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn durch seine freundliche Unverbindlichkeit punkten konnte", meinte Delegationsleiter Mölzer.

Obermayr wies darauf hin, dass es kein Wunder sei, dass die Anhörungen auf einem inhaltlich niedrigen Niveau lägen. "Alles wurde von den großen Fraktionen im EU-Parlament, den Konservativen und den Sozialdemokraten im Vorhinein paktiert. Die einzige offene Frage ist nur, ob dieses Kuschelkurs-Paket wegen der Darbietung der Bulgarin Jeleva noch aufgeschnürt wird", so Obermayr weiter.

Mölzer wiederum betonte, dass durch die Art und Weise, wie die bisherigen Anhörungen durchgeführt wurden, dieses wichtige parlamentarische Instrument entwertet werde. "Für die Bürger, die sich von der Europäischen Union zu Recht mehr Transparenz erwarten, wird eine reine Show durchgezogen. Ob diese Vorgangsweise das Vertrauen in die EU stärken wird, ist allerdings mehr als zweifelhaft", schloss der freiheitliche Delegationsleiter.

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