Die Parlamentswoche auf einen Blick (18. 01. - 22. 01. 2010) Ausschüsse, Enquete, Veranstaltungen

Montag, 18. Jänner

NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt zur Verleihung des Wissenschaftspreises 2009 der Margaretha Lupac-Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie. Die Laudationes werden Univ.-Prof. Sonja Puntscher-Riekmann und em. Prof. Manfred Welan halten, die Preise werden von em. Univ.-Prof. Gerald Stourzh und Hubert Sickinger übergeben. (17 Uhr)

Dienstag, 19. Jänner

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen hält eine Sitzung ab. (12 Uhr)

Der Umweltausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (14 Uhr)

Mittwoch, 20. Jänner

Eine parlamentarische Enquete zum Thema "Verteilungs- und Leistungsgerechtigkeit in Österreich: Transparenz und Fairness" wird abgehalten. Nach der Begrüßung durch NR-Präsidentin Barbara Prammer und einleitenden Fragen der Klubobleute geben die Bundesminister Rudolf Hundstorfer und Reinhold Mitterlehner Statements ab. Behandelt werden die Themenbereiche Transparenz und Fairness bei öffentlichen Einnahmen bzw. öffentlichen Leistungen. Gemäß der NR-Geschäftsordnung ist die Enquete für Medienvertreter/innen und für die Öffentlichkeit zugänglich. (9 Uhr)

Donnerstag, 21. Jänner

Der Rechnungshofausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (9.30 Uhr)

Im Verfassungsausschuss werden das Wahlrechtsänderungsgesetz und eine Reihe oppositioneller Anträge behandelt. (13 Uhr)

Der Verkehrsausschuss hält eine Sitzung ab. (14 Uhr)

Demokratiewerkstatt-Profis werden geehrt. (16 Uhr)

Freitag, 22. Jänner

Eine Sitzung des Geschäftsordnungskomitees findet statt. (11 Uhr)

Das Heinz Schäffer Gedächtnissymposium befasst sich mit der Verfassungsinterpretation in Europa. NR-Präsidentin Barbara Prammer begrüßt die Teilnehmer; die Eröffnung nimmt Univ.-Prof. Georg Lienbacher vor. (14 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten

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