FPÖ-Obermayr: Mäßiger Hearing-Auftritt Hahns

Glückloser Wissenschaftsminister bleibt konkrete Antworten schuldig

Wien (OTS) - Keine großen Überraschungen brachte der Auftritt von Wissenschaftsminister Johannes Hahn bei Hearing im EU-Regionalausschuss. "Hahn hat wieder einmal deutlich bewiesen, dass er nicht der beste Mann für den Kommissarsposten sondern bloß ein Proporzkandidat und somit der kleinste gemeinsame Nenner von Rot-Schwarz war", stellt FPÖ-Europaabgeordneter Mag. Franz Obermayr fest.

Auf konkrete Fragen habe Hahn bloß vage und ausweichend geantwortet und zündende Konzepte oder zumindest Ideen für künftige Vorhaben vermissen lassen. "Dabei wären gerade im Regionalressort ein heller Kopf und eine starke Hand vonnöten. Gestaltungsmöglichkeiten gibt es unzählige, genauso wie Schwierigkeiten", sagt Obermayr und erinnert an die dringend nötige Korruptionsbekämpfung, die Sicherstellung einer widmungsgemäßen Verwendung von Steuermitteln sowie die geplante Neuausrichtung der regionalpolitischen Strategie ab 2013. Auch in die Novomatic-Causa habe beim gestrigen Hearing nicht mehr Licht gebracht werden können, Hahn habe bloß erklärt, gegen ihn "im Speziellen" würde kein Verfahren laufen.

"Unterm Strich kann man sagen: Viel Spiegelfechterei, ein Kuschelkurs der etablierten EU-Parteien, um einem bereits auspaktierten Kommissar nicht unnötig weh zu tun. Dieser revanchierte sich mit schönen, philosophischen Worten und wenig Inhalt. In Summe eine "gelungene" Demokratieshow", so Obermayr abschließend.

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