Rübig: Keine positive Bewertung für Neelie Kroes

Keine neuen Lösungen präsentiert - Entscheidung über Bewertung verschoben

Brüssel, 15. Jänner 2010 (OTS-PD) Keine positive Bewertung für die designierte EU-Kommissarin für die 'Digitale Agenda', Neelie Kroes, gab es in der gestrigen Sitzung der Koordinatoren des Industrieausschusses, informierte heute ÖVP-Europaparlamentarier Dr. Paul Rübig: "Kroes hat nicht überzeugt. Sie antwortete in ihrem Hearing ausweichend und unpräzise. Neue Ansätze waren schwer zu erkennen, in wesentlichen Kernfragen wie Roaming gab es so gut wie keine verwertbaren Aussagen. Für diese Leistung waren wir Fraktionsobleute nicht bereit, grünes Licht für Kroes zu geben. Eine abschließende Entscheidung fällt erst kommende Woche Dienstag", so Rübig. "Neelie Kroes muss dringend mehr Visionen und Dynamik entwickeln. Wenn sie die Innovationsfreude der Unternehmen und die Technikfreundlichkeit der Bürger nicht anfachen kann, läuft die EU Gefahr, ihre international starke Stellung in der Digitaltechnik zu verlieren", so Rübig weiter. ***

Der Telekomexperte Rübig, dessen erklärtes Anliegen es ist, das niedrige österreichische Preisniveau im Mobilfunk auch in anderen Ländern Europas durchzusetzen, wollte von Kroes wissen, welche Aufgabe die Gruppe der 27 europäischen Regulierer zuerst erledigen sollten und worin für Kroes der Unterschied in der Beurteilung beim Roaming zwischen einer Wettbewerbskommissarin und einer Kommissarin für die Digitale Agenda bestehe. "Leider hat Kroes auf diese Frage von mir ebenso wenig geantwortet wie auf meine Frage, ob es unter ihrer Amtsführung eine dritte weiterführende Roamingverordnung geben werde. Mit derartigen Nichtantworten ist es aber schwer abzuschätzen, wohin die Reise mit der neuen Kommissarin gehen wird", bedauert Rübig.

Rübig wies in der Debatte mit Kroes darauf hin, dass beim Datenroaming im Großhandel in der Roamingverordnung ein Missbrauchsniveau von maximal 1 Euro pro MB festgelegt sei. "Nationale Tarife von weniger als 1 Eurocent pro MB sind aber möglich und auch erhältlich. In Belgien zahle ich mit meinem Roamingtarif 13,9 Euro pro MB. Dieser unglaubliche Unterschied für die gleiche Datenmenge zwischen einem Eurocent und 13,9 Euro ist so nicht tragbar", fordert Rübig die künftige Kommissarin für den Fall ihrer Bestätigung dringend zu Handeln auf.

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