Seeber zu Hahn: Starke Vorstellung mit neuen Ideen

Integrierter Ansatz der EU-Regionalpolitik überzeugt Europaparlamentarier

Brüssel, 14. Jänner 2010 (ÖVP-PD) "Johannes Hahn hat eine hervorragende Anhörung vor dem Regionalausschuss des Europaparlaments hingelegt. Sattelfest in seinem Dossier und mit guten neuen Ideen für die Zukunft der Regionalpolitik wird er so nicht nur eines der größten Budgets der Union verwalten, sondern auch einer der starken Mitglieder des Teams Barroso II sein können", gratuliert der regionalpolitische Sprecher des ÖVP-Europaklubs, Dr. Richard Seeber, dem österreichischen Kommissarskandidaten zu seinem gelungenen Hearing: "Mit seinem Ansatz zu einer integrierten Regionalpolitik, die in enger Zusammenarbeit mit anderen Politik- und Förderbereichen arbeiten soll, wird er erfolgreich sein und hat die Zustimmung der Europaparlamentarier errungen." ****

Seeber begrüßte vor allem die Ankündigung dreier konkreter Projekte durch den designierten Kommissar: "Die Forderung nach einer neuen Stadtpolitik für Europa wird von allen Fraktionen breit unterstützt. Ebenso ist sein Bekenntnis zu Null Toleranz bei der Verwendung von EU-Strukturmitteln richtig und notwendig. Die korrekte Verwendung von Steuergeldern muss gerade für ein Nettozahlerland wie Österreich ein vorrangiges Anliegen sein", unterstützt Seeber die Politik Hahns.

Als dritten Schwerpunkt nannte Hahn die enge Einbindung der EU-Regionalpolitik in die geplante neue Wirtschaftsreformstrategie EU 2020, die von der künftigen Kommission bis Mitte dieses Jahres vorgelegt werden soll. "Die Politik des regionalen Ausgleichs muss allen Regionen und allen Bürgern gleichermaßen zu Gute kommen. Hahn will sich um die Bergregionen ebenso annehmen wie um geographisch entfernt gelegene Gebiete. Die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, des Klimaschutzes und der Energiewende sind ihm ebenso ein Anliegen wie die Förderung der Kreativität und der Wissensgesellschaft in den Regionen. Mit diesem integrierten Ansatz kann Hahn in den kommenden fünf Jahren die Erfolgsgeschichte der europäischen Regionalpolitik weiterschreiben und ausgestalten", so Seeber abschließend.

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