Strasser: Johannes Hahn ist starke Stimme aller Regionen

Designierter Regional-Kommissar legt umfassenden Arbeitsplan und klare Strategie vor

Brüssel, 14. Jänner 2010 (ÖVP-PD) Der von Österreich entsandte neue Regional-Kommissar Johannes Hahn stellte sich heute, Donnerstag, im zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments seinem Hearing. "Europa lebt von seinen Regionen, von der kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Vielfalt, den starken Identitäten, den stolzen Menschen. Die Regionen sind es, die die Integration Europas vorantreiben, Staatsgrenzen überwinden, Völker näher zusammenbringen", so ÖVP-Europaklubobmann Ernst Strasser in einer ersten Reaktion auf das Hearing von Kommissar Hahn. "Der neue Regionalkommissar hat deshalb eine wichtige Aufgabe – er muss die starke Stimme aller Regionen Europas sein. Johannes Hahn hat in einer intensiven Befragung deutlich festgehalten, dass jede Region gleich wertvoll ist und sich der wirtschaftliche Erfolg der Union nicht zuletzt auf starke Regionen stützt. Im individuellen Zugang zur regionalen Förderung liegt das Erfolgsrezept, das den Mitgliedstaaten Wirtschafts- und Wettbewerbsvorteile sichert." ****

Strasser weiter: "Ich bin sehr stolz, dass ein Österreicher die politische Verantwortung für ein so wichtiges Dossier wie die Regionalpolitik trägt." Alles was dabei zähle, seien fachliche Kompetenz und persönliche Integrität. "Das wollen wir in einer durchaus harten Befragung sicherstellen – bei jedem der insgesamt 26 Kandidaten." Keinesfalls sei das Hearing aber mit den Gebräuchen der nationalen Oppositionspolitik zu verwechseln. Hier sei nicht
der Platz, um die neuen Kommissare mit Verdächtigungen und Beschuldigungen zu bombardieren, und damit ihre Stellung schon vor Amtsantritt zu schwächen.

"Für die Herausforderungen eines globalen Wettbewerbs brauchen wir die besten Köpfe an der Spitze der Europäischen Union - das ist unsere Vorgabe für die Hearings. Keinesfalls kann es unsere Aufgabe sein, den Schmutzkübel auszupacken, egal welchen politischen Background ein Kommissars-Kandidat hat."

Für Ernst Strasser ist das Hearing ein wichtiges Werkzeug des Parlaments, um alle Mitglieder der neuen Kommission auf Herz und Nieren zu prüfen: "Wir haben mit Umsetzung des Lissabon-Vertrages einen großen Schritt in der Weiterentwicklung der Union gemacht und die demokratischen Kräfte des Parlaments massiv gestärkt. Mir ist wichtig, dass die Abgeordneten dieses starke Stimmrecht zur politischen Gestaltung Europas nutzen", so Strasser abschließend.

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