Lichtenberger: "Hearing mit Kallas eine Enttäuschung"

Für Grüne ist designierter Verkehrskommissar eine Fehlbesetzung

Wien (OTS) - "Das Hearing mit dem designierten Verkehrskommissar Kallas war eine einzige Enttäuschung. Er machte überhaupt keine konkreten Aussagen, außer, dass er den Verkehr weiter liberalisieren will. Die Erhöhung der LKW-Maut ist ihm überhaupt kein Anliegen. Er hat wohl Angst vor der LKW-Lobby", kritisiert die Europaabgeordnete der Grünen, Eva Lichtenberger.
Bei vielen seiner Vorschläge bewies er fehlende Sachkenntnis bzw. vollkommene Ahnungslosigkeit: "Als Ökomaßnahme etwa schlug er Biokraftstoffe vor und sonst nichts. Kallas will keine spezifischen Reduktionsziele für CO2 im Verkehr und gibt zu, dass er sich bei Tiertransporten gleich gar nicht auskennt", erläutert Lichtenberger.

Auf die Frage Lichtenbergers betreffend die alpinen Verkehrsprobleme, meinte er, dass er die Bedenken nachvollziehen könne, er sei schließlich auch schon in den Alpen im Stau gestanden. Sonst fiel ihm dazu nichts ein.
Bei der Frage nach einem Verbot für Gigaliner gab Kallas zu, sie als Pkw-Fahrer zwar nicht zu mögen, aber er würde sie nicht generell ablehnen, denn vielleicht könnten sie ja doch zur ökologischen Verbesserung im Verkehr beitragen und verwies auf Experten.
In Sachen Finanzierung bei TEN will er sich auf wenige große Projekte konzentrieren. Man habe zu viel Geld für kleine Projekte verschwendet. Zuerst müsse man aber gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten festlegen, was die zentralen Projekte sind. Genau das aber ist ja seit Jahren das ungelöste Problem, aber offensichtlich völlig an ihm vorbeigegangen.

"Kallas ist in der Verkehrsdebatte 30 Jahre hinterher und als Verkehrskommissar eine Fehlbesetzung. Ich appelliere an Barroso, ihm ein anderes Dossier zu geben, Verkehrspolitik ist ganz offensichtlich nicht sein Thema", so Lichtenberger abschließend.

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