Leichtfried: Hearing mit designierten Verkehrskommissar mehr als enttäuschend

Kallas zeigt kaum Problembewusstsein und glänzt durch Ahnungslosigkeit bei Tiertransporten

Wien (OTS/SK) - "Das Hearing mit dem zukünftigen Verkehrskommissar Siim Kallas verlief mehr als enttäuschend", so der Delegationsleiter der SPÖ-EU-Abgeordneten, Jörg Leichtfried, am Donnerstag. Kallas habe bei wichtigen Fragen kaum Problembewusstsein gezeigt und sei in manchen Bereichen durch Ahnungslosigkeit aufgefallen. "Kallas redet der weiteren Liberalisierung des Verkehrs, insbesondere des Schienenverkehrs, das Wort. Und die Internalisierung der externen Kosten, die durch den CO2-Ausstoß, verursacht werden, will er nicht. Und dies in Zeiten des Klimawandels, wo wir aufgerufen sind, jede mögliche Maßnahme zu ergreifen, um den CO2-Ausstoß zu regulieren", bemerkt Leichtfried, der Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments ist. Ebenso bedauerlich ist, dass Kallas anscheinend keinerlei Interesse an den Arbeitsbedingungen im Straßenverkehr zeigt. "Auf die Frage, ob man strengere Auflagen für Lebendtiertransporte anstreben solle, hat der designierte Kommissar frank und frei zugegeben, dass er keinerlei Kenntnisse über diese wichtige Materie hat. Von einem zukünftigen Vizepräsident der Kommission, der mit einem derart wichtigen Ressort betraut ist, erwarte ich mir mehr", betont der EU-Parlamentarier. ****

Das einzig positive an den Äußerungen von Kallas sei gewesen, dass er sich gegen einzelstaatliche Alleingänge bei den Body-Scannern ausgesprochen habe und für eine einheitliche europäische Regelung eingetreten sei. "Durch das one-stop-security-system sind die Alleingänge der Mitgliedstaaten reine Profilierungsversuche", unterstreicht Leichtfried. Es bleibe zu wünschen, dass man in Europa effektive Sicherheitskontrollen diskutiert und man sich nicht dazu hinreißen lässt, teure Maßnahmen zu ergreifen, die wenig positive Effekte auf die Sicherheit der Flugpassagiere haben. (Schluss) ab/cv

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