Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Immer Ärger mit Barroso"

Ausgabe vom 14. Jänner 2010

Wien (OTS) - Im EU-Parlament hat vor allem die Fraktion der Sozialdemokraten Blut geleckt. Nach der Kritik am litauischen Vertreter für die Kommission gab es ziemlich heftige Schelte für die bulgarische Kandidatin Rumiana Jelewa. Ihr wird vorgeworfen, dass sie nicht exakt über ihre Vermögensverhältnisse Auskunft gegeben hat und ihr Mann (unbewiesen) in Mafia-Affären verstrickt gewesen sei.

Für den heute, Donnerstag, antretenden österreichischen Kandidaten Johannes Hahn konnte es nur bedeuten, dass er sich noch besser auf das Hearing durch die EU-Parlamentarier vorbereiten wird. Er ist immerhin zuständig für ein sehr großes Budget, nach 2013 wird es sogar das größte Budget sein, das in der EU vergeben wird. Regionalpolitik ist die Aufgabe, in den ärmeren EU-Ländern jene Investitionen zu fördern, die dort den Wohlstand und die Leistungsfähigkeit erhöhen.

Während die konservative Fraktion im EU-Parlament, die auch die größte ist, versucht, die neue Kommission durchzubringen, wollen Sozialdemokraten und Grüne den einen oder anderen Kandidaten hinausschießen. Zum Teil hat sich das Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso selbst zuzuschreiben. Die Kandidaten sind recht einseitig vorbereitet, es klingt viel nach auswendig gelernt. Welche Fähigkeiten dieser Personenkreis tatsächlich hat, ist nicht so ganz leicht herauszufinden.

Das EU-Parlament sollte aber auch vorsichtig sein. Einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus diesem Grund abzulehnen, wäre eine arme Freude. Bei der vorangegangenen Bestellung der neuen EU-Spitze hieß es, dass es vor allem um die Teamfähigkeit gehe. Damit wurde schöngeredet, dass es sich beim neuen ständigen Präsidenten de Rompuy und der "EU-Außenministerin" Ashton zwar um kluge, aber unprofilierte Politiker handelt.

Nun, diese Teamfähigkeit könnte auch bei der neuen Kommission in Brüssel abgeklopft werden. Jeder Fußballtrainer weiß, dass eine gut aufeinander abgestimmte Truppe bessere Resultate erzielt als ein bloßes All-Star-Team.

Hoffnungen macht der französische Kandidat Barnier. Er dürfte so etwas wie der Mittelfeldregisseur der neuen Kommission werden. Seine ambitionierten Ziele haben immerhin auch die Sozialdemokraten beruhigt.

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