LR Martinz: Birnbacher-Honorar best geprüfte Unterlage

Birnbacher-Honorar hat alle Instanzen durchlaufen. Zur Zeit der SP-Justizministerin Berger wurden alle Verfahren rechtmäßig eingestellt.

Klagenfurt (OTS) - Sämtliche Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft gegen LR Martinz im Zusammenhang mit Birnbacher-Honorar sind rechtskräftig eingestellt worden. Das zu einer Zeit, in der die SPÖ das Justizministerium mit BM Berger besetzte, richtet heute VP-Chef Josef Martinz der SPÖ aus. "Das Birnbacher-Honorar wurde mehrmals geprüft und alle Vorwürfe haben sich als völlig haltlos erwiesen", weist Martinz hin.

Die Rechtmäßigkeit des Birnbacher-Honorars bescheinigen auch verschiedenste Gutachten. Diese waren außerdem Voraussetzung für die Landesholding, die Honorar-Ansprüche zu übernehmen.

Martinz hält noch einmal fest, dass es keine Geldflüsse in seine oder in die Richtung der ÖVP gegeben hat. Sämtliche Behauptungen in diese Richtung sind unwahr und werden geklagt. "Jederzeit können entsprechende Prüfungsbehören alle meine privaten und geschäftlichen sowie unsere Partei-Konten einsehen", so Martinz. (Schluss)

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/166

Rückfragen & Kontakt:

Kärntner Volkspartei
Tel.: +43 (0)463 5862 14, Fax: +43 (0)463 5862 17
kommunikation@oevpkaernten.or.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | OVK0002