Seeber zu PotoÄnik: Akzeptable Vorstellung ohne neue Ideen

Kritik an schwachem Engagement in manchen Bereichen

Brüssel, 13. Jänner 2010 (OTS) "Der designierte Umweltkommissar Janez PotoÄnik hat in seiner heutigen Anhörung vor dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments eine prinzipiell akzeptable Vorstellung ohne neue Ideen oder einer eigenständigen Meinung geboten", zieht der Koordinator und Sprecher der EVP-Fraktion im Umweltausschuss, ÖVP-Europaparlamentarier Dr. Richard Seeber, eine erste Bilanz über den Auftritt PotoÄniks. "In manchen Fragen blieb PotoÄnik zu vage und glatt - gerade im Umweltbereich wäre ein mutiges Auftreten aber wünschenswert", so Seeber. ****

"PotoÄnik beherrscht sein Dossier in ausreichendem Maße. Dank seiner bisherigen Tätigkeit als EU-Kommissar für Forschung kennt PotoÄnik die Abläufe", sagte Seeber weiter. "Es ist begrüßenswert, dass PotoÄnik zugesagt hat, sich zuerst um die Umsetzung des bereits beschlossenen Umweltrechts in allen Mitgliedstaaten kümmern zu wollen. Bei allfälligen neuen Legislativvorschlägen will PotoÄnik stets eine gründliche vorherige Folgenabschätzung vornehmen. Das ist ein für die Europäische Volkspartei sehr wichtiger Punkt, hier kann er sich unserer Unterstützung sicher sein", betonte der EVP-Umweltsprecher.

Die EVP-Fraktion begrüßte auch die Bereitschaft PotoÄniks, mehr Aufmerksamkeit auf die Berücksichtigung der regionalen Unterschiede in der Ausgestaltung der Umweltpolitik legen zu wollen. "Das muss aber Hand in Hand gehen mit der Bereitschaft, auch für die Bürger und die Wirtschaft in allen Regionen der Union gleiche und faire Bedingungen zu schaffen. Hier war PotoÄnik leider viel zu zögerlich. Insgesamt wird PotoÄnik in den kommenden fünf Jahren weitaus mehr auf das Europäische Parlament und unsere Wünsche eingehen müssen, als er bisher dazu bereit zu sein scheint", so Seeber abschließend.

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