FPÖ-EU-Delegation: Kommissarsanhörungen im EU-Parlament sind bloß Augenauswischerei

Mölzer und Obermayr kritisieren, daß künftige Kommissare substantielle Antworten zu grundlegenden europäischen Fragen schuldig geblieben sind

Wien (OTS) - Bei den Anhörungen der Mitglieder der neuen EU-Kommission handle es sich um eine reine Augenauswischerei, erklärten heute die beiden Mitglieder der freiheitlichen Delegation im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer und Mag. Franz Obermayr. "Von den Kandidaten war bisher überhaupt nichts Substantielles zu grundlegenden Fragen der europäischen Integration zu hören. Vielmehr wurden leere Phrasen und Gemeinplätze zum Besten gegeben", bemängelte Delegationsleiter Mölzer.

Offenbar liege der Sinn und Zweck der Anhörungen darin, den Bürgern Offenheit und Transparenz in der Europäischen Union vorzugaukeln, erklärte Obermayr. "Konservative und Sozialdemokraten, die in den Ausschüssen die Mehrheit haben, sorgen dafür, daß die künftigen Kommissionsmitglieder nicht allzu sehr in die Mangel genommen werden. Damit sind die Anhörungen leider nicht viel mehr als eine pseudodemokratische Pflichtübung", so Obermayr weiter.

Mölzer wiederum kritisierte die Fragestellung des österreichischen SPÖ-EU-Abgeordneten Hannes Swoboda von der SPÖ bei den Anhörungen im außenpolitischen Ausschuß des Europäischen Parlaments. "Swoboda hat etwa seine britische Parteifreundin Ashton bei seinen Fragen mit Samthandschuhen angefaßt, sodaß sich die künftige ?EU-Außenministerin? in einem entsprechend günstigen Licht präsentieren konnte. Und auch für den künftigen Erweiterungskommissar Füle ist Swoboda voll des Lobes, obwohl der Tscheche ein erklärter Befürworter des EU-Beitritts der Türkei ist", schloß Mölzer.

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