LH Pröll zur Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich

St. Pölten (OTS/NLK) - Unter dem Motto "früher dran - schneller
vorn" stand die zweitägige Arbeitsklausur der Volkspartei
Niederösterreich, die gestern und heute in Groß-Enzersdorf abgehalten
wurde. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll berichtete am heutigen
Mittwochvormittag im Rahmen einer Pressekonferenz über die Ergebnisse
der Tagung, die sich vor allem den drei zentralen Themen Stärkung der
Konjunktur, Gemeinden und Sicherheit widmete.

"Früher dran" war das Land Niederösterreich mit den vier
Konjunkturpaketen, betonte der Landeshauptmann. Durch den
Sanierungsbonus seien 40 Prozent mehr Förderfälle zu verzeichnen
gewesen, im Bereich der Photovoltaik haben sich die Förderungen sogar
verachtfacht, bilanzierte Pröll. Seitens der Unternehmen sei die
Nachfrage nach Bürgschaften um das Dreifache gestiegen. "Die Banken
sind jedoch bei Krediten zögerlicher geworden. Dazu werden wir in den
nächsten Wochen im Rahmen eines Bankengipfels Gespräche führen",
kündigte der Landeshauptmann an. "Schneller vorn" sei
Niederösterreich etwa im Bereich der Unternehmensgründungen, so
Pröll. Im Jahr 2009 seien rund 6.000 Unternehmensneugründungen und 73
Betriebsansiedlungen bzw. -erweiterungen verzeichnet worden. "Damit
befinden wir uns auf dem selben hohen Niveau wie in den Vorjahren",
betonte der Landeshauptmann, der auch auf das für Niederösterreich
prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent verwies.

Zur Stärkung der Konjunktur wolle man einerseits durch
Investitionen und andererseits durch Maßnahmen für den Arbeitsmarkt
beitragen, berichtete Pröll. So werde etwa das Ausbauprogramm für
Behindertenheime um 25 Millionen Euro aufgestockt und dadurch 300
zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Im Bereich der
Jugendbeschäftigung werde die Aktion "start up" fortgesetzt und somit
800 neue Plätze ins Leben gerufen. Das Arbeitsmarktprojekt "Mosaik"
wiederum stelle 400 Plätze für Langzeitarbeitslose zur Verfügung. Von
zentraler Bedeutung werde auch die Technologie- und
Forschungsoffensive des Landes sein, so Pröll weiters.

"Wir werden als Land ein starker Partner für die Gemeinden sein",
betonte der Landeshauptmann in Bezug auf den zweiten Schwerpunkt der
Klausur. So soll es Finanzberatungsgespräche geben und die Mittel für
die Bedarfszuweisungen erhöht werden. Pröll: "Wir werden von Seiten
des Landes zusätzliche Bedarfszuweisungen in der Höhe von 15
Millionen Euro zur Verfügung stellen." Insgesamt würden in diesem
Rahmen 155 Millionen Euro für die Gemeinden bereitgestellt. Weiters
werde es eine Landes-Finanzsonderaktion für Infrastruktur-Maßnahmen
geben, in Form eines Zinsenzuschuss von bis zu 3 Prozent für eine
Laufzeit von 10 bis 15 Jahren.

Im Bereich Sicherheit sei ein Anstieg bei den Wohnungseinbrüchen
festzustellen, Hauptverkehrsrouten wie Autobahnen würden immer wieder
als Fluchtstrecke benutzt. Die dort installierten Kameras der Asfinag
können jedoch derzeit nicht für die Verbrechensbekämpfung
herangezogen werden. "Die Videoüberwachung der Asfinag soll für die
Verbrechensbekämpfung verfügbar gemacht werden", forderte daher
Landeshauptmann Pröll in diesem Zusammenhang. Weiters werden die
Förderungen des Landes Niederösterreich für den umfassenden
Gebäudeschutz von derzeit 2.000 auf 4.000 Euro erhöht, so Pröll
abschließend.

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12172
www.noe.gv.at/nlk

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/14

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