"KURIER"-Kommentar von Nicholas Bukovec: "Lehren aus Eberau"

SPÖ und ÖVP müssen an einem Strang ziehen, wenn sie gestalten wollen.

Wien (OTS) - Nach Wochen des Streits finden SPÖ und ÖVP beim Asylthema endlich wieder zusammen. Die SPÖ will den Fekter-Vorschlag prüfen, Asylwerber eine gewisse Zeit in Aufnahmezentren festzuhalten. Die ÖVP kann sich dafür vorstellen, statt einem dritten großen mehrere kleine Zentren zu errichten. Noch wichtiger als die inhaltliche Annäherung ist, dass die Regierungsparteien jetzt "geordnet" (Faymann) vorgehen wollen.
In der Causa Eberau geht es ja um mehr als nur um Asylpolitik. Es geht darum, wie die Regierung bei heiklen Themen gegen Widerstände etwas weiterbringt. Wenn sie etwa im Gesundheitssystem wirklich sparen will, werden Spitäler geschlossen werden müssen - der Aufschrei von Landespolitikern und lokaler Bevölkerung ist programmiert. Wenn es der Koalition mit einem einheitlichen Dienstrecht für Lehrer ernst ist, wird sie gegenüber deren Gewerkschaft Stärke zeigen müssen.
SPÖ und ÖVP können nur dann erfolgreich sein, wenn sie geeint vorgehen. Bei Eberau haben sie gezeigt, wie man es nicht macht: die SPÖ, indem sie nichts beschließen wollte, was irgendwem missfallen könnte; die ÖVP, indem sie Betroffene vor vollendete Tatsachen zu stellen versuchte. Hoffentlich haben beide daraus gelernt.

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