Obermayr zu Ashton-Hearing: "Keine starke Stimme für Europa, Ashton überzeugt nicht"

Keine konkreten außenpolitischen Vorstellungen- Bürokratenherrschaft im Auswärtigen Dienst

Wien (OTS) - Äußerst kritisch zeigte sich heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Mag. Franz Obermayr nach dem gestrigen Hearing der neuen EU-Außenbeauftragten. "Auf die Fragen zur zukünftigen EU-Außenpolitik ging die designierte hohe Vertreterin Catherine Ashton kaum bis gar nicht ein. Sie fand keine klaren Worte zu den zukünftigen Beziehungen zu Russland, dem Iran oder sonstigen brisanten außenpolitischen Themen."

Natürlich stehe Ashton noch am Anfang. "Ich hätte mir jedoch erwartet, dass sie zumindest ein paar konkrete Ideen und Vorstellungen für ihr Ressort mitbringt", so der FPÖ-Europaabgeordnete, der in diesem Zusammenhang daran erinnerte, "dass das Amt der EU-Außenministerin gerade dazu eingeführt wurde, damit sich die EU mit einer eigenständigen starken Stimme in der Welt behaupten kann." Offensichtlich werde dies aber nicht die Linie von Frau Ashton sein. "Es ist zudem zu befürchten, dass sie als Britin eher den US-Kurs mittragen wird, als einen eigenen europäischen Weg zu gehen", so Obermayr.

Kritik übte Obermayr abschließend daran, "dass Ashton Hearings ihrer Mitarbeiter verweigert. Das ist unverständlich. Denn gerade für das so wichtige Ressort der Außenpolitik wäre es wichtig, dies zumindest bei den Spitzenposten zuzulassen. Die kategorische Ablehnung Ashtons ist einmal mehr ein Zeichen der Bürokratenherrschaft in Brüssel."

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