FPK-Scheuch: Peinliches Theater um Asyl-Erstaufnahmezentrum beenden!

Kärnten erfüllt Asylquote

Klagenfurt (OTS) - Das peinliche Theater rund um ein Asyl-Erstaufnahmezentrum von Darabos und Fekter, die offensichtlich bereits heillos überfordert sind, sei sofort zu beenden, fordert heute der Klubobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Ing. Kurt Scheuch. "Ministerin Fekter wird endlich einsehen müssen, dass dieses nicht durchsetzbar ist, vor allem nicht in Kärnten", so Scheuch.

Daher sollten sich die Verantwortlichen darauf konzentrieren das Asyl-Problem an der Wurzel anzupacken, Grenzkontrollen einzuführen sowie Asylverfahren zu beschleunigen. Scheuch weist auch die ständigen Anspielungen, dass Kärnten seine Asylquote nicht erfülle, auf das Schärfste zurück und verweist einmal mehr auf die schriftliche Vereinbarung zwischen der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop und dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider, die von Kärnten sehr wohl erfüllt werde. Die im Jahr 2005 zwischen Liese Prokop sowie den Landeshauptleuten Jörg Haider (Kärnten), Josef Pühringer (Oberösterreich), Erwin Pröll (Niederösterreich) und Michael Häupl (Wien) beschlossene Memorandumsquote sei für Kärnten und somit für die Regelung der Asylquote nach wie vor bindend und sehe vor, dass Kärnten eine Quote von 1.169 Asylwerber zu erfüllen habe, erklärt Scheuch.

"Kärnten wird jedenfalls seinen Abwehrkampf fortsetzen und ein Asyl-Zentrum, das gar nicht notwendig ist, niemals akzeptieren", schloss Scheuch.

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