Leichtfried nach Hearing mit De Gucht: "Vorsichtig optimistisch"

Designierter Außenhandelskommissar zeigt Problembewusstsein bei Dumping

Wien (OTS/SK) - "Vorsichtig optimistisch" zeigt sich der Delegationsleiter der SPÖ-EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried am Dienstag nach dem Hearing mit dem designierten Außenhandelskommissar Karel De Gucht. "Er wird keine größeren Probleme haben, die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu erhalten", so Leichtfried. Wichtig sei vor allem, dass De Gucht das Bewilligungsrecht des EU-Parlaments bei Außenhandelsverträgen voll akzeptiere. ****

Ebenso sei positiv zu vermerken, dass er sich bei der Frage des Dumpings problembewusst zeige. De Gucht habe im Hearing bemerkt, dass er dafür offen sei, dem Europäischen Parlament in der Frage von Anti-Dumping-Maßnahmen ein Mitspracherecht einzuräumen. "Der zukünftige Außenhandelskommissar dürfte in der Frage des Dumpings aktiver handeln als Mandelson", betont Leichtfried.

Das Vorhaben von De Gucht, dass Doha rasch abgeschlossen werden müsse und sein Bekenntnis für ein Grundrecht auf Medikamente - auch in den Staaten der dritten Welt - seien ebenfalls zu begrüßen, unterstreicht der EU-Abgeordnete, der stv. Mitglied im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments ist. "Es wird sich zeigen, ob es gelingt, in Kooperation mit Indien den Generika-Handel soweit zu restrukturieren, dass allen der Zugang zu Medikamenten gewährt werden kann. De Gucht hat jedenfalls angekündigt, dass dies im Freihandelsabkommen mit Indien Berücksichtigung finden wird", sagt Leichtfried.

Beim Hearing sei jedoch zu bemängeln gewesen, dass De Guchts Aussagen zum Konflikt zwischen den Flugzeugherstellern Boeing und Airbus sehr vage geblieben seien. Ebenso zu hinterfragen sei die Forderung, Russland in die WTO aufzunehmen. "Es ist fraglich, ob Russland überhaupt bereit ist, Mitglied der WTO zu werden", bemerkt der Delegationsleiter abschließend. (Schluss) sa/cv

Service: Mehr zu den Hearings finden Sie unter
http://www.europarl.europa.eu/hearings/default.htm?language=de

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/199

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0002