Neues Volksblatt: "Reformen" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 12. Jänner 2010

Linz (OTS) - Die Christbäume sind noch nicht entsorgt, die Weihnachtskeserl noch nicht alle gegessen, doch die ÖVP Oberösterreich hat ihr Programm für 2010 bereits präsentiert. Thema Nummer eins ist und bleibt natürlich der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, was auf allgemeine Zustimmung stoßen dürfte, gleichzeitig hat aber Landeshauptmann Josef Pühringer mit seinem Team keinen Zweifel daran gelassen, dass es "umfassende Strukturreformen" geben werde. Damit sind, spätestens mit dem Bekanntwerden von konkreten Maßnahmen, heftige Diskussionen programmiert.
Pühringer nimmt diese Diskussionen in Kauf, weil es in der Politik nicht nur darum geht, Populäres zu tun, sondern auch darum, das Notwendige populär zu machen. Zum Beispiel eine Spitalsreform II, obwohl noch nicht einmal die politischen Wunden aus der Spitalsreform I ganz verheilt sind.
"Leadership zeigen" sagt Pühringer dazu.
Das ist das genaue Gegenteil von dem, was Bundeskanzler Werner Faymann unter Politik versteht, der sich mit der SPÖ beim ersten Gegenlüfterl sogar vom Regierungsprogramm verabschiedet.
Bei den Reformen in Oberösterreich werden wir sehen, ob der Populismus eine Faymann'sche Krankheit oder eine rote Seuche ist.

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